BGH, Urteil vom 15.02.2017, Az. VIII ZR 59/16
§ 119 BGB, § 133 BGB, § 143 BGB, § 157 BGB
Der BGH hat entschieden, dass bei einer widersprüchlichen eBay-Artikelbeschreibung diese auszulegen ist. Dabei kann grundsätzlich auch auf den Aussagegehalt der eBay-AGB zurückgegriffen werden. Dies gilt aber nicht, wenn der eBay-Verkäufer durch eine Erklärung in der Artikelbeschreibung von einer Regelung in den eBay-AGB abweicht. Hier gilt dann das individuell Vereinbarte (Fortführung der Senatsurteile vom 07.11.2001, Az. VIII ZR 13/01, BGHZ 149, 129, 135 f.; vom 11.05.2011, Az. VIII ZR 289/09, BGHZ 189, 346 Rn. 21; vom 10.12.2014, Az. VIII ZR 90/14, NJW 2015, 1009 Rn. 19). Zum Volltext der Entscheidung hier (BGH – Auslegung von mehrdeutiger eBay-Auktion).
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