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BGH: Filesharing – Zur Bemessung des Gegenstandswerts einer anwaltlichen Abmahnung im Rahmen der Kostenklage

veröffentlicht am 16. November 2016

BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az. I ZR 272/14
§ 97a Abs. 1 UrhG aF; § 3 ZPO

Der BGH hat entschieden, dass der Gegenstandswert einer vorgerichtlichen Abmahnung wegen illegalen Filesharing entgegen der Ansicht des Landgerichts nicht stets dem Doppelten des erstattungsfähigen Lizenzschadensersatzes entspricht. Er sei vielmehr in Fällen der vorliegenden Art nach dem Interesse der Kläger an der Unterbindung künftiger Rechtsverletzungen unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu bestimmen. Der Wert des zu Grunde liegenden Unterlassungsanspruchs könne sich nicht allein an der fiktiven Lizenzgebühr orientieren, sondern weitere Kriterien – wie z.B. Dauer und Häufigkeit der zurechenbaren Downloadangebote, Aktualität des verletzten Werkes sowie die Anzahl der zum Herunterladen bereitgehaltenen Werke – müssten einbezogen werden. Zum Volltext der Entscheidung hier (BGH – Bemessung des Streitwerts).


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