„IT-Recht und Geistiges Eigentum
sind seit über 10 Jahren unsere Leidenschaft.“

Jetzt unverbindlich Kontakt aufnehmen:

BGH: Zur Frage, wann eine Erfindung nahe liegt und damit nicht mehr erfinderisch ist / § 4 PatG

veröffentlicht am 3. Mai 2016

BGH, Urteil vom 02.02.2016, Az. X ZR 8/14
§ 4 S. 1 PatG

Der BGH hat in diesem Fall über die Frage entschieden, ob die in Hinblick auf die Patentierung gewählten Lösungsansätze für einen Fachmann nahe gelegen haben. Gemäß § 4 PatG gilt eine Erfindung nur dann als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Zum Volltext der Entscheidung hier (BGH – Erfinderische Tätigkeit und nach dem Stand der Technik naheliegend):


Haben Sie eine Abmahnung von einem Verband erhalten?

Sind Sie der Ansicht der Verband handelt rechtsmissbräuchlich oder hat jedenfalls keinen Anspruch auf die Kosten eines externen Rechtsanwalts? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen mit Verbänden wie der Wettbewerbszentrale oder dem Verband Sozialer Wettbewerb (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.