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EBAY: Ed Hardy®-Abmahnung / eBay-Nachricht vor dem Sturm

veröffentlicht am 29. Oktober 2008

Die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein Rechtsanwälte (Dr. Winterstein Dr. Ruhrmann) mahnt weiter eBay-Verkäufer unter dem Vorwurf ab, Produktfälschungen der Trendmarke Ed Hardy anzubieten. Dass sich für den – nicht selten unwissenden – Verkäufer von nicht lizenzierter oder gefälschter Ed Hardy-Ware Ungemach zusammenbraut, ist für diesen frühestens dann erkennbar, wenn er von eBay eine Nachricht erhält, dass sein Angebot auf Grund eines Verstoßes gegen geltendes Markenrecht entfernt wurde (s. unten). Betroffene eBay-Onlinehändler sollten in diesem Falle unverzüglich mit DR. DAMM & PARTNER Kontakt aufnehmen. Es besteht die Möglichkeit, dass eine überaus kostenträchtige Abmahnung (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Streitwert 50.000 EUR) bevorsteht, die sich durchaus vermeiden lässt.
Rufen Sie uns an oder kontaktieren Sie uns (?Klicken Sie bitte auf diesen Link: Kontakt).

Rechtsanwalt Dr. Ole DammDr. Damm & Partner
Rechtsanwälte
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24539 Neumünster

Telefon 04321 / 390 55-0
Telefax [auf Anfrage]

Mail damm[at]damm-legal.de
Web www.damm-legal.de

Bürozeiten:
Montag – Freitag
09.00 – 13.00 Uhr und 14:00 – 17:00 Uhr
Telefonische Beratung ohne Terminabsprache
Bürotermine nur nach Vereinbarung

……………………………………………………………
eBay-Angebot wurde entfernt: Verstoß gegen Markenrecht: markenrechtsverletzender Artikel ( 24538xxxxxx)
……………………………………………………………

Guten Tag xxxxxxxxx(xxxxxxxxx@aol.de),

Sie haben bei eBay folgendes Angebot eingestellt:

260293xxxxxxxx- ED HARDY T-Shirt XL NEU

Aus folgendem Grund haben wir Ihr Angebot entfernt:

K & K Logistics hat uns versichert, dass durch Ihr Angebot seine/ihre immateriellen Rechte, wie Urheber-, Marken- und sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzt werden. Wenn Rechteinhaber eBay auf eine Verletzung derartiger Rechte hinweisen, sind wir gehalten, dieses Angebot zu entfernen. Andernfalls sind wir selbst eventuellen Haftungsansprüchen ausgesetzt.

Ihre eBay-Gebühren für dieses Angebot wurden Ihrem Mitgliedskonto gutgeschrieben. Alle Bieter für dieses Angebot wurden von der Streichung informiert.

Die folgenden Informationen helfen Ihnen zu verstehen, warum wir Ihr Angebot entfernt haben:

Die Verletzung von Markenrechten ist gesetzlich verboten und verstößt gegen die eBay-Grundsätze. Eine Marke ist ein Zeichen (z.B. ein Name, ein Wort, eine Wortfolge, ein Logo oder ein Symbol), mit dem ein Unternehmen seine Produkte und/oder Dienstleistungen von anderen unterscheidbar kennzeichnet.

Beispiele für solche Markenrechtsverletzungen:
– Fälschungen
– Nicht genehmigte Repliken und Artikel, die die Marke oder das Logo eines
Unternehmens tragen, ohne dass die Verwendungsart von diesem Unternehmen
genehmigt wurde

In Ihrem konkreten Fall lag folgender Verstoß vor:

Es ist auf eBay verboten, nicht genehmigte Repliken und Fälschungen von Markenprodukten anzubieten, da es sich um eine Markenrechtsverletzung handelt.

Als Faustregel gilt: Wenn das Produkt, das Sie anbieten möchten, die Marke oder das Logo eines Unternehmens trägt, obwohl das Produkt nicht von diesem Unternehmen hergestellt oder genehmigt wurde, darf es nicht auf eBay angeboten werden.

Weitere Informationen zum Grundsatz zu Repliken und Fälschungen finden Sie auch hier:

http://pages.ebay.de/help/policies/replica-counterfeit.html

Mehr über das VeRI-Programm erfahren Sie hier:

http://pages.ebay.de/vero/about.html

Falls Sie Fragen zu diesem Verstoß haben, wenden Sie sich bitte direkt an den Rechteinhaber: K & K Logistics

Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet: ebay@dr-winterstein.de

Wichtiger Hinweis:
Wiederholtes Einstellen dieses oder ähnlicher Angebote sowie weitere Verstöße gegen die eBay-AGB, -Grundsätze oder geltendes Recht können den Ausschluss vom Handel auf eBay zur Folge haben.

Möchten Sie uns ein Angebot melden, dass Ihrer Meinung nach unzulässig ist?

Gehen Sie dazu bitte auf eine eBay Seite und klicken dort auf den Link “eBay kontaktieren”, der sich unten am Ende der Seite befindet.

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, um uns derartige Hinweise zu senden. Eine zeitgerechte Bearbeitung ist dann nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

eBay-Sicherheitsteam

Zum Impressum gelangen Sie über den folgenden Link.

Für Deutschland:

http://pages.ebay.de/aboutebay/contact.html

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Learn how you can protect yourself from spoof (fake) emails at:
http://pages.ebay.de/education/spooftutorial

This administrative email was sent to xxxxxxxxxx@aol.de from eBay
Europe S.à r.l.. Your account is registered on www.ebay.de. If you would
like to receive this email as HTML, change your notification preferences
at: http://cgi4.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?OptinLoginShow

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Quelle der eBay-Nachricht:
Wilde & Beuger Rechtsanwälte, Köln (RA Christian Solmecke)