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EuGH: Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich geschützt sein?

veröffentlicht am 19. November 2018

EuGH, Urteil vom 13.11.2018, Az. C-310/17
Art. 1-4 Richtlinie 2001/29

Der EuGH hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels (hier: Streichkäse) nicht dem urheberrechtlichen Schutz unterfällt, da der Geschmack nicht als „Werk“ einzustufen ist. Eine genaue und objektive Identifizierung des Geschmacks eines Lebensmittels sei wissenschaftlich derzeit nicht möglich, ebenso wenig eine Unterscheidung vom Geschmack gleichartiger Erzeugnisse mit technischen Mitteln. Der „Schöpfer“ eines Lebensmittels könne daher keine Ausdrucksform über den Geschmack erreichen, welche das „Werk“ mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbar machen würden. Ein Urheberrechtsschutz sei demnach nicht gegeben. Zum Volltext der Entscheidung hier (EuGH – Urheberrechtsschutz für Geschmack?).


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