Die Partnerschaft Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg und Neumünster (Schleswig-Holstein) und die Kieler Kanzlei RAFAS Strunk werden ab sofort kooperieren. Beide Kanzleien sind für ihre langjährig erfolgreiche juristische Tätigkeit für gewerbliche Unternehmen im IT/IP-Recht bekannt. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer heutigen gemeinsamen Presseerklärung (hier).

Die Einsicht der schwedischen Finanzbehörde erfolgte schneller als bei dem insoweit etwas schwerfälligen Landgericht Köln: Filesharing ist eine Religion. Zumindest wurde Det Missionerande Kopimistsamfundet (auch: Missionarische Kirche des Kopimismus) (das Wortspiel mit “copy me” ist beabsichtigt) als Religionsgemeinschaft anerkannt (hier). Gegründet hat den Verein der Philosophiestudent (wer sonst?) Isak Gerson im Jahre 2010, vielleicht nachdem er als First Seeder böse von den Rechteinhabern vernascht worden war. Unter dem heiligen Dach tummeln sich mittlerweile 3.000 begeisterte Filesharer, die vordergründig der Auffassung sind, dass sich der Wert von kopierter Information vervielfache. Was wir davon halten? Nun, ja - ganz so falsch ist es nicht: MIt jeder illegalen Kopie hat ein Kopimist sich den Wert einer legalen Kopie erspart, so dass sich durch die vermehrte Glaubensausübung der Wert seiner Information (vulgo: Musikdatenbank) vervielfacht. Wir warten auf den ersten Prozess dieser %$&§#*^µ}/%!!% spiritistischen Vereinigung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, nachdem einer ihrer Jünger angesichts einer ganz weltlichen Abmahnung nicht frohlocken wollte. Hosianna!

Wir möchten diesen Beitrag nicht falsch verstanden wissen: Auf Feld, Wald und Wiese tummeln sich begabte Kolleginnen und Kollegen. Mindestens zwei Kollegen, die wir kennen, kommen als Einzelanwälte und ganz ohne “große Kriegsbemalung” (Prof., Dr., LL.M., Fachanwalt 1-3) daher und sind doch zwei ganz, ganz Feine. Wir sprechen hier auch nicht von den BGH-Rechtsanwälten, die sich ausdrücklich als Generalisten des Rechts vermarkten und  Leistungen auf höchstem Niveau erbringen; nicht zuletzt muss man als BGH-Generalist vom Wahlausschuss für die Rechtsanwälte bei dem Bundesgerichtshof benannt werden. Wir haben hier vielmehr den Ausnahmeanwalt im Auge, nämlich den Feld-, Wald- und Wiesenanwalt, dem es hinten und vorne grob an materiell- und prozessrechtlicher Kompetenz fehlt und der dies - belehrungsresistent bis zur letzten Ölung - durch korrespondiertes übermäßiges Kriegsgeschrei und ein stählernes Selbstbewusstsein wettzumachen versucht. Insoweit halten wir es bei diesem Bericht mit dem Kollegen Kleine-Cosack (hier). (more…)

Die Kanzlei Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte wünscht allen Mandanten, Kolleginnen sowie Kollegen, aber auch den mit uns in keinster Weise verbundenen Lesern dieses Blogs auch auf diesem Weg einen guten Rutsch ins neue Jahr 2012! Wir haben höchst interessante Rechtsstreitigkeiten bis zum Bundesgerichtshof ausgefochten und wurden allseits mit Korrespondenz auf höchstem Niveau unterhalten, so dass wir darauf hinweisen wollen, dass uns die “Juristerei” wieder einmal ganz erheblichen Spaß gemacht hat. (more…)

Gerade, wenn wir glauben, nun aber wirklich alles auf den Tisch bekommen zu haben, was das Schattenreich zu bieten hat, erreicht uns aus den Untiefen dieses Planeten eine neue Lieferung vom Feinkost-Express (s. unten). Bei uns gilt in diesen Dingen immer noch der eherne Grundsatz: Ein frisches Produkt braucht die Panade, wie der Fisch das Fahrrad. Folglich haben wir auf jegliche Kommentierung und Bearbeitung verzichtet. Das äußerst feine Aroma dieser Seltenheit erschließt sich dem Liebhaber des Wettbewerbsrechts ganz von selbst. Angesichts des insgesamt schweren Abgangs überlegen wir aber gerade, ob es sich hier möglicherweise um ein juristisches Laien-Fugu handelt. Zum Werk - einer anwaltlich vorbereiteten Unterlassungserklärung für einen angeblichen Wettbewerbsverstoß: (more…)

We love to entertain you: Das AG München hat eine Presseerklärung zu anhängigen Filesharing-Klagen herausgegeben (hier), die unseres Erachtens in diversen Punkten unpassend erscheint: Der Duktus ist für ein Organ der Judikative ungewöhnlich salopp, die rechtlichen Kenntnisse begrenzt oder/und veraltet und das Oeuvre - für eine eigentlich neutrale Instanz bedenklich - insgesamt eher als Angstmacher aufgemacht, denn als brauchbares Informationspapier. Wir hätten eine solche Erklärung von einer Abmahnkanzlei erwartet. Hier ein paar Kostproben, wie dem Filesharer von der Pressestelle des Amtsgerichts eingeheizt wird: (more…)

Dass wir in einer Wegwerfgesellschaft leben, ist nichts Neues. Dass jenes, was wir wegwerfen, auch schon mal in den Entwicklungsländern landet, ist auch nicht unbedingt neu (hier). Der aktuelle Vorschlag des US-Amerikaners Nicholas Negroponte erreicht allerdings den Gipfel der Entsorgung: Der Mann hat vorgeschlagen, den leseunkundigen Kindern in den Entwicklungsländern dieser Welt kostenlose Billignotebooks des Typs XO-3 zur Verfügung zu stellen, indem er sie aus dem Hubschrauber abwirft (hier). Dem Vernehmen nach sollen die Kinder die Notebooks in der Wallachei finden, sie einschalten und gleich damit arbeiten können. Wir haben uns anlässlich dieses kühnen Vorstoßes mit einigen exemplarischen sozio-kulturellen, technischen und rechtlichen Folgen des Projektes befasst: (more…)

Ein älterer Kollege meinte es “gut mit uns”. Wir hatten seinem Mandanten die geradezu eigenmächtige Nutzung der von uns entworfenen allgemeinen Geschäftsbedingungen untersagt und er war für eben diesen auf die Barrikaden gestiegen. So weit, so schlecht. Wir versuchten nun unser Bestes, dem Kollegen die einschlägige urheberrechtliche Rechtsprechung eines bestimmten Landgerichts in Deutschland nahe zu bringen und die Idee des fliegenden Gerichtsstandes zu vermitteln - doch umsonst. Stattdessen erhielten wir es traumatauglich mit der verbalen Zimmerflak und reichlich Wortwitz. Zitate: (more…)

Media Markt wirbt derzeit bekanntlich für einen “neuen Preis” und “Gegen den Preisirrsinn!” und dabei werden auch schon einmal Plakate verklebt, die es in sich haben. Etwa dieses hier.

“UVP”
“AGB”
“LMAA”?

Nicht jeder will verstehen, was einem damit gesagt werden soll (vgl. hier) und manch einem Onlinehändler, der von uns zuvor umfänglich beraten wurde, schwant Übles. Alles umsönst (”LMAA”)? Nicht ganz. Wir haben das Plakat einmal “heruntergebrochen” für all jene, die gerade mit den Nerven völlig fertig sind: (more…)

Manch einem Filesharing-Abgemahnten ist es schon lange durch den Kopf gegangen: Die Berechtigung der Abmahnung nicht in einem schnöden gerichtlichen Verfahren klären zu lassen, sondern unter Anwendung des Faustrechts auf der Main Street. Unter dem Aufruf “Hey, Bethesda! Let’s settle this!” (hier, Eintrag vom 17.08.2011) hat nun der Java-Programmierer des Online-Rollenspiels Minecraft Markus Persson, der an einem neuen Spiel namens “Scrolls” werkelt, nach einer anwaltlichen Abmahnung der Firma Bethesda Softworks, ihrerseits Entwicklerin des Onlinespiels “The Elder Scrolls” (wegen Verwechselungsgefahr der Softwaretitel), zu einer alternativen Schlichtungslösung aufgerufen, die es in sich hat. (more…)

Wer bereits weite Teile Afrikas neukolonialisiert hat (vgl. hier und hier), die eigene Øre als Weltwährung präsentiert (hier) und im Herzen des Erzfeindes eine Industriestadt als strategischen Brückenkopf angemeldet hat (hier), der - mag man glauben -  hat in diesen Tagen alles, was es braucht, um noch größer zu sein als Dirk Nowitzki. Man lernt man jedoch schnell, dass sich wahre Seelenruhe bei bestimmten Asiaten erst einstellt, wenn Eiffelturm & Co. im eigenen Garten stehen. Und so hat man aus dem Reich der Mitte das staatliche Kulturkomitee nach Österreich geschickt, um die nicht gerade Not leidende landeseigene Architektur mit fremden architektonischen Errungenschaften aufzubessern. Dies führte zu dem zweifelhaften Ergebnis, dass es demnächst auf dieser Erde das doppelte Hallstadt geben wird: Das Original im Land der notorischen Almdudler, das “andere”, etwas weiter östlich, im chinesischen Guangdong (hier). Es stellt sich die Frage, ob sich Original-Hallstadt gegen diesen Affront zur Wehr setzen sollte und juristisch überhaupt kann. (more…)

Die Hamburger Verbraucherzentrale macht sich für den Verbraucher stark und das ist auch gut so. In Sachen Filesharing-Plage fordern die Verbraucherschützer deshalb wohl auch in einem quasi-öffentlichen Brief die abmahnenden Anwälte ganz energisch auf (Zitat): “Wir fordern von den Rechtsanwälten, die die Abmahnungen verschicken: Suchen Sie sich ein anderes lukratives Betätigungsfeld! Natürlich sollten Urheberrechtsverletzungen nicht geduldet werden. Aber dient es der Sache, wenn ganze Familien in den finanziellen Ruin getrieben werden? Wäre es hier nicht standesgemäß, Augenmaß zu beweisen und es bei Warnungen (wohlgemerkt: nur für Erstfälle! Wer gewarnt wurde, und erneut eine Urheberrechtsverletzung begeht, kann auch u.E. keine Nachsicht verlangen) zu belassen?” (vgl. hier). (more…)

Ein geschätzter Kollege hat eine unserer Wortschöpfungen im Blog zum Anlass für einen kleinen Seitenhieb genutzt. Dies nehmen wir als willkommenen Anlass, sechs Mäkeleien an unserem Blog aufzuführen, die uns besonders beeindruckt haben und hierzu die entsprechenden amtlichen Antworten zu liefern:

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Wir wünschen auch auf diesem Wege unseren Mandanten, Lesern und Kollegen ein frohes, neues Jahr!

Dr. Ole Damm                  Katrin Reinhardt                   und Mitarbeiter

Sehr geehrte Mandantinnen und Mandanten,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Leserinnen und Leser!

Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch ins neue Jahr und erholsame Urlaubstage, dazu eine Verschonung vor Abmahnungen und einen verständigeren Gesetzgeber, der sich an die Besonderheiten des Internets bei seiner Gesetzesfindung noch immer zu gewöhnen scheint.

Das anbrechende Jahr 2010 hält allerlei interessante Entwicklungen bereit. Bereits in den ersten Januartagen wird sich entscheiden, ob der BGH darüber befinden kann, wann eine Werbung mit einer Garantie ohne Angabe der Garantiebedingungen einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Im Glücksspielrecht zeichnen sich Entscheidungen des EuGH ab und es wird sich zeigen, ob der Glücksspielstaatsvertrag bestehen bleibt (Link: GlüStV). Es wird zahlreiche weitere wettbewerbsrechtliche Entscheidungen zum “neuen”, von der EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken (UGP-Richtlinie) geprägten UWG 2008 geben, den ein oder anderen neuen umsatzschwachen Massenabmahner und weitere interessante Neuigkeiten aus der Gesetzgebung (Link: Koalitionsvertrag).

Im Jahr 2009 verhielt es sich nicht anders. Auf Gesetzgeberseite brachten die Verpackungsverordnung, das gleich dreifach novellierte Bundes- datenschutzgesetz (Vorratsdatenspeicherung!), die Preisangabenverord- nung, das Batteriegesetz und weitere Novitäten Bewegung auch in den Onlinehandel. Hinzukamen zahlreiche wegweisende Entscheidungen des BGH zum Fernabsatz- und Wettbewerbsrecht, aber auch Markenrecht und Urheberrecht, die nicht zuletzt in unserem Blog veröffentlicht und im Rahmen unseres UpdateServices für unsere Mandanten berücksichtigt wurden.

“Kleingedrucktes”: Im Bereich Filesharing unterhielt scheinbar Rechtsanwalt Dr. Kornmeier mit einem eindrucksvollen Fax (Link: Kornmeier-Fax), das die Mandantin DigiProtect mit einer Pressemitteilung nahezu adelte (Link: Presseerklärung); bei den Abofallen Rechtsanwältin Katja G., der von einem Zivilgericht betrügerisches Verhalten vorgeworfen wurde (Link: Katja G.; was den Staatsanwaltschaften noch nicht gelingen mag; Link: 1000 Anzeigen) und zum Thema “Urgestein der Abmahnung” ist von Rechtsanwalt Günther Freiherr von Gravenreuth zu berichten, der 2009 wegen Betruges verurteilt wurde (JavaScript-Link: Wikipedia).

DR. DAMM & PARTNER
RECHTSANWÄLTE

Zu den Veröffentlichungen der Kanzlei Dr. Damm & Partner zählt nunmehr auch das in dem “Steuerberater Branchenhandbuch” der Firma Stollfuß Medien mit der 110. Lieferung (April 2009) erschienene Kapitel “Onlinehandel” von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm. Das Kapitel (Bd. 3) gibt anhand repräsentativer statistischer Daten einen guten Überblick über die Marktsituation und -chancen des Onlinehandels in Deutschland. Die Veröffentlichung des Branchenhandbuchs erfolgt in Verbindung mit dem Deutschen Steuerberaterinstitut e.V., dem Fachinstitut des Deutschen Steuerberaterverbandes e.V., Berlin. Das aus vier Bänden bestehende Gesamtwerk fasst eine Vielzahl von Branchendaten zusammen und ist als Loseblatt-Sammlung zum Preis von 180,00 EUR (ISBN 978-3-08-176200-5) erhältlich (JavaScript-Link: Steuerberater Branchenhandbuch). Eine Leseprobe findet sich hier (JavaScript-Link: Leseprobe).

In unserem Beitrag “Der Rechtsanwalt als kostenlose Bahnhofsmission” (Link: Beitrag) fügten wir eine Verlinkung auf YouTube ein. Dieser Link war seit heute morgen gestört, wurde aber zwischenzeitlich repariert.