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Archiv für die Kategorie „The road to hell“

The road to hell XLVIII: Ein einziger juristischer Satz mit 1.284 Zeichen

Donnerstag, 7. August 2014 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammAus einem wahrhaft “deutschen” Patent (hier), welches zwischenzeitlich nicht verlängert worden ist, zitieren wir folgende bemerkenswerte Patentbeschreibung und beten im Stillen Psalm 23:4 (”Und ob ich schon wanderte im finstern Tal …”). Der Wortlaut: (more…)

The road to hell XLVII: Das LG Hamburg erklärt, wie man Verbraucher beim Widerrufsrecht über das Ohr hauen soll

Dienstag, 29. Juli 2014 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

Das LG Hamburg hat den Betreibern der Internet-Partnervermittlungsbörse parship.de einen hilfreichen Hinweis zukommen lassen, nachdem diese sich beklagt hatte, das Widerrufsrecht werde zu oft missbraucht. Zitat: “Die Beklagte kann auf etwaige Missbräuche des Widerrufsrechtes angemessen dadurch reagieren, dass sie ihren Kunden während der Widerrufsfrist keine oder nur eingeschränkte Kontaktmöglichkeiten bietet …” (Zum Volltext des Urteils hier). Was wir davon halten? Hallo, LG Hamburg?!

The road to hell XLVI: Anwaltsman - Der neue Superheld?

Dienstag, 11. März 2014 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Die 80-Zoll-Gummiwalzen Ihres Fan-Batmobils laufen qualmend heiß für die erste Kino-Sneakpreview des diesjährigen “Captain America 2: The Return Of The First Avenger“? Epic fail! (more…)

The road to hell XLV: Rotkäppchen für Informatiker

Donnerstag, 18. April 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammFür Juristen empfiehlt sich immer ein Blick über den Wald Tellerrand hinaus. So sollte ein Fachanwalt für IT-Recht in der Welt der Informatiker leidlich zu Hause sein. Wie deren Wahrnehmung aussieht erfährt er mitunter hier (Goto Rotkäppchen I, semi-nerded version) oder hier (Goto Rotkäppchen II, fully-nerded version).

The road to hell XLIV: Wasser nach Mombassa?

Montag, 18. März 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammHatten unsere bisherigen “The road to hell”-Beiträge immer noch den einen oder anderen Bezug zum “grünen Bereich”, so findet diese Regel aus aktuellem Anlass heute eher eine Ausnahme. Warüm? Nun, es gibt einige ubiquitäre Lebensgüter und sonstige einzigartige Gaben der Natur, die nach Möglichkeit nicht in privaten Händen enden, sprich: kommerzialisiert, und schon garnicht monopolisiert werden sollten: Die Luft zum Atmen etwa, das menschliche Erbgut - oder eben das Wasser. Nach dem Willen der nicht selten realitätsentrückten Europäischen Kommission müssen Kommunen künftig Aufträge bei der Wasserversorgung EU-weit ausschreiben und private Angebote berücksichtigen. Damit werden von der Brüsseler Elite nicht zum ersten Mal selbstbewusst übelste Negativerfahrungen aus den Mitgliedsstaaten ignoriert. (more…)

The road to hell XLIII: Unseriöse Geschäftspraktiken gegen einen Gesetzesentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken?

Freitag, 15. Februar 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Der jüngste (überarbeitete) Entwurf für ein Gesetz gegen unlautere Geschäftspraktiken sollte vom Kabinett am 06.02.2013 verabschiedet werden, doch dieser Termin wurde kurzfristig auf Betreiben des Staatsministers für Kultur und Medien Bernd Naumann (CDU) aufgehoben - so jedenfalls die Zeitung Die Welt (hier). Verschiedene Quellen (hier, hier und hier) berichten zum Beispiel, dass die geplante Kostendeckelung bei Filesharing-Abmahnungen nach Naumanns Vorstellungen nur für jene Delinquenten gelten solle, die überhaupt zum ersten Mal wegen Urheberrechtsverstößen auf Unterlassung et cetera in Anspruch genommen würden. Der ohnehin bereits als schwammig kritisierte neue Gesetzeswortlaut ist dem Minister im Übrigen wohl nicht schwammig genug: Statt einer Deckelung bei “gewerbsmäßigem Vorgehen” soll das zuständige Gericht fallweise nach “Anzahl oder der Schwere der Rechtsverletzungen” selbst entscheiden oder von einer Deckelung sogar ganz absehen, wenn sie als “unangemessen” erscheint (hier). Was wir davon halten? (more…)

The road to hell XLII: WTO erlaubt Antigua, das “geistige Eigentum” von US-Unternehmen kostenlos zu nutzen, bis ein Jahres-Gewinn von 21 Mio. US-Dollar jährlich erreicht ist

Donnerstag, 31. Januar 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammDa schau her! Die USA sahen sich in den 1990ern außerstande, den Onlinezugang zu einigen auf Antigua und Barbuda beheimateten Glücksspielbetreibern nicht zu sperren, was den präsidialen Führer des karibischen Zwei-Inselstaates auf die inseleigene Palme trieb. Man rief die World Trade Organization (WTO) an und beklagte sich über das unsittliche Gebahren des großen Bruders. Die WTO sah das alles tatsächlich genauso wie der Zwergenstaat und dieser gewann in der Folge den Handelsstreit. Normalerweise darf der Gewinner in einem solchen Fall auf Waren aus dem Land des Verlierers Strafzölle auferlegen, aber diese Lösung schien den Karibikanern aus nachvollziehbaren Gründen nicht wirklich sachdienlich. Stattdessen fragte man bei der WTO an, ob es nicht auch möglich sei, das geistige Eigentum von US-Unternehmen kostenlos zu nutzen, bis man damit jährlich 21 Mio. US-Dollar Gewinn erzielt habe, den geschätzten Verlust durch das kontinentale Casino-Mobbing (hier). Diesem krude Ansinnen erteilte die WTO überraschenderweise grünes Licht. Da die Werkverschleuderung innert des geltenden internationalen Rechts weltweit erfolgen darf, sollten sich die Bundesrepublikaner diesseits des großen Teichs möglicherweise auf das ganz legale Microsoft Office 2013-Paket für 10 Cent freuen dürfen. Wir evaluieren fix die Möglichkeiten der USA: (more…)

The road to hell XLI: Ist Mega-Kims neuer Filesharing-Dienst mega.co.nz megamäßig rechtswidrig?

Freitag, 25. Januar 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammLe Mega est mort; vive le Mega! Der neue cloud-gestützte Filesharing-Dienst Mega des umtriebigen gebürtigen Kielers Schmitz in Black schlägt Wellen - und natürlich auch rechtliche: Alles unzulässig? Zunächst etwas Hintergrund: Nachdem man Kohl 2.0 am zwölften Jänner des vergangenen Jahres die Tür seiner Neuseeländischen Hundehütte (hier) eingetreten und schwerbewaffnet im Panic-Room aufgesammelt hatte (hier), schwante dem Jungunternehmer wohl endgültig, dass es noch ein Leben außerhalb von Modern Warfare 3 und jenseits der Senke seines Sofas (hier) gab. Auf brachiale Art und Weise der Virtualität entführt, beschloss “der Junge mit der Mundharmonika”, nachdem er schon die komplette amerikanische Medienindustrie mit seinem Filesharing-Dienst Megaupload gegen sich aufgebracht hatte (hier), ein weiteres Projekt der eklatanten Provokation vom Stapel zu lassen: Streng legales, verschlüsseltes Filesharing in der Cloud mit der Möglichkeit von urheberrechtswidrigen Aktivitäten der Filesharer, vulgo: MEGA. Klar soweit? Zurück zur Ausgangsfrage: Darf (w)er? (more…)

The road to hell XL: Die Mailingliste der Taliban & der Taliban der Mailingliste

Dienstag, 20. November 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Dieser Pressesprecher könnte in der Presse landen. Und damit meinen wir nicht die ABC News (hier). Qari Yousuf Ahmedi, ein offizieller Pressesprecher der Taliban, hat sich nach Angaben des oben genannten US-Nachrichtendienstes seine ganz persönliche Sprengfalle gegönnt: (more…)

The road to hell XXXIX: Der Widerspruch gegen die Facebook-AGB und der Sack Reis in China

Donnerstag, 15. November 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammLiebe Facebooker,

es gibt Dinge, die gibt es garnicht. Datenschutz bei Facebook etwa (meinen einige). Oder die ganz private Facebook-Party für die öffentlich eingeladenen fünf Freunde. Oder eben ein wirksamer Widerspruch gegen die Facebook-AGB, der im eigenen Nutzerprofil öffentlich gepostet wird (”Aufgrund der neuen AGB in Facebook widerspreche ich hiermit der kommerziellen Nutzung meiner persönlichen Daten (Texte, Fotos, persönliche Bilder, persönliche Daten) gemäß BDSG. Das Copyright meiner Profilbilder liegt ausschließlich bei mir. Die kommerzielle Nutzung bedarf meiner schriftlichen Zustimmung.“) Doch kümmert’s wen? (more…)

The road to hell XXXVIII: Das Ding ist der Burner, Baby! / Wenn aus der 980.000 EUR-Abmahnung erst die 10.000 EUR-Verfügung und dann die Nullnummer wird

Donnerstag, 1. November 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammRooobert, die haben uns 970.000 Euro weggebrannt”? So muss sich ein Abmahner gefühlt haben, der von der Pfälzer Gerichtsbarkeit eine Diätkur wie Altkanzler Kohl verordnet bekam. Gegner des im Folgenden beschriebenen Abmahnduos (von denen zugegebenermaßen keiner Robert hieß) waren ausnahmsweise mal nicht wir selbst, sondern der smarte Kollege Jan Gerth (”aus der lippischen Provinz”), der sich für den Abgemahnten auf eine unterhaltsame Reise an das Landgericht Frankenthal begab. Es ist jenes Gericht, das immer wieder mal für interessante Entscheidungen (wie schon diese hier) sorgt. In der folgenden Posse bewies die Kammer ihren Realitätssinn: (more…)

The road to hell XXXVII: Böser, böser Anwalt!

Montag, 15. Oktober 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammWir waren mal die Guten. Sind wir nicht mehr. Vielmehr sind wir in Wahrheit “auf der Lauer liegende Abmahnhaie”, “rechtsmissbräuchlich” agierende “Winkeladvokaten” (die allein aus standesrechtlichen Gründen so nicht genannt werden dürfen) und maligne mutierte Knechte des Rechts, bei denen es “schlicht eine Frage anwaltlicher Kultur” ist, dass ihnen “das Handwerk gelegt wird”. Wer nun glaubt, ein fachfremder Gelegenheitskollege habe sich derart erleichtert, der irrt. Absender obiger schriftsätzlicher Ausführungen war vielmehr der Senior-Partner einer renommierten und jahrzehntealten Großkanzlei aus dem gewerblichen Rechtschutz, welcher nach eigenem Bekunden nur noch nach Lust und Laune, gerne auch pro bono einzelne Rechtsfälle vertreten will. In diesem Einzelfall schmeckte ihm unser Wirken offensichtlich nicht. Was wir davon halten? (more…)

The road to hell XXXVI: 10 Fragen, die Sie sich wirklich (nicht) stellen sollten, wenn Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben

Montag, 10. September 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Ein von uns sehr geschätzter Kollege hat zehn Fragen veröffentlicht, die er dem Opfer einer Filesharing-Abmahnung zur Ventilierung empfiehlt. Es sind dies gewiss Fragen, die aus der Mitte der Volksseele entspringen und schon immer mal geklärt werden sollten. Aus unserer Sicht könnte der oder die Betroffene auf der Suche nach den passenden Antworten allerdings wertvolle Zeit verlieren (da die Abmahnung immer noch auf eine konkrete Antwort wartet) und sich sogar fälschlicherweise in Sicherheit wähnen. Sie haben eine Filesharing-Abmahnung erhalten? Dann stellen Sie sich mal lieber diese 10 Fragen (nicht): (more…)

The road to hell XXXV: Handfester Ärger

Freitag, 31. August 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Im Rahmen unserer Kanzleitätigkeit hatten wir jüngst Veranlassung, einen Foren-Thread der ganz besonderen Art zu sichten. Ausgangspunkt für diesen Thread ist ein gewiss nicht alltägliches Problem, an das sich ein Haufen hilfreicher Leser-Beiträgen anknüpft. Wir glauben, nicht zu übertreiben, wenn wir diese Diskussion als ein kleines Juwel aus dem reichen Spektrum der Realsatire bezeichnen. Ausnahmsweise fassen wir die gewichtigen Argumente für unsere Leser nicht zusammen, sondern verlinken sie direkt zur persönlichen Degustation. Zart besaitete Leser seien gewarnt, dass es sich um Entertainment der etwas rustikaleren Art handelt. Hier geht’s lang: Forum.

The road to hell XXXIV: Sagt der Rechtsanwalt “Ich bekomm dann noch 116 Mio. US-Dollar!”

Montag, 6. August 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Im November 2010 hatten wir berichtet, dass die SAP AG von einem US-amerikanischen Gericht zu einer Strafzahlung von 1,3 Mrd. US-Dollar an Oracle verurteilt worden sei, der höchsten Strafzahlung, die jemals gegen ein Softwareunternehmen festgelegt worden sei (hier). Wir hatten zugleich die Prognose gewagt “Die Verurteilung wegen Urheberrechtsverstoß wird voraussichtlich bestätigt, die Schadensersatzsumme unseres Erachtens aber auf einen Betrag zwischen 300 - 500 Mio. US-Dollar reduziert werden.” Nachdem die Richterin Phyllis Hamilton im Berufungsverfahren Anfang 2011 bereits erklärt hatte, dass das Bußgeld “stark übertrieben” sei und die Strafe auf 272 Millionen US-Dollar reduziert hatte, haben sich die Parteien nunmehr auf einen Betrag von 426 Mio. US-Dollar verglichen, wie Golem jetzt berichtet (hier). Dies ist ein Betrag, der sich in unserem “Schätzungsfenster” bewegte. Das alles ist noch eher unspektakulär. Begeistert haben wir dagegen zur Kenntnis genommen, wie sich dieser Betrag zusammensetzt: (more…)

The road to hell XXXII: “Mit 1.21 Gigawatt in eine belastungsfreie Zukunft” / Mir san frei von die depperten Filesharing-Sorgen, halleluja!

Donnerstag, 12. Juli 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Unser Mandant steht im Empfangsbereich und übergibt ein Schreiben der Debcon GmbH, diese handelnd für die Firma DigiProtect GmbH. Es geht um einen Filesharing-Fall, was aber auf den ersten Blick unserem Kunden partout nicht auffallen will. Vielmehr ist das Schreiben derart aufgemacht, dass der Mandant versucht war, es ungelesen dem Rundordner anzuvertrauen. “Vertreiben die neuerdings auch Strom und Gewinnspiele?” (more…)

The road to hell XXXI: Welches Material und Personal wird benötigt, um Abofallen-Anwalt zu werden? / Eine Checkliste aus der Praxis

Dienstag, 10. Juli 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammWer als Rechtsanwalt finanziell noch vor dem großen Coming-out steht oder erkannt hat, dass es ein solches niemals geben wird, brütet in der einen oder anderen stillen Minute möglicherweise über der “verbotenen Frage”, ob es nicht doch Sinn macht, für eine gemeine Abofalle als Inkassostelle aufzutreten, wenigstens interimsmäßig, bevor man sich wieder dem Strafrecht oder anderer Kunst zuwendet. Abgesehen von einer gewissen Rabiatheit bedarf es für einen solchen Kreuzzug, wenn es mit dem Lärm eines startenden Düsenjets in der Kasse klingeln soll, einer tragfähigen Personal- und Materialausstattung. Bei derartig honorigem Ansinnen greifen wir, wie stets, gerne kollegialiter unter die Arme. Unser folgender Artikel richtet sich natürlich nicht an die bereits verurteilten oder wegen gesundheitlicher Probleme freiwillig zurückgetretenen Autodidakten der modernen Wegelagerei (hier). Wir zeigen vielmehr unser Herz für all die Nicht-Checker unseres Standes, die nach Hilfe für den beabsichtigten Sozialvandalismus tasten, denen also für den Überfall der Volksbank noch aufs Pferd geholfen werden muss. (more…)


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