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Justizministerkonferenz Juni 2010: Zukünftig Änderung der Rechtslage bei Filesharing-Fällen?

veröffentlicht am 7. Januar 2010

Rechtsanwältin Katrin ReinhardtWie heise.de berichtete, will sich Hamburgs Justizsenator Till Steffen (GAL) auf der Justizministerkonferenz am 23. und 24.06.2010 für eine „Anpassung des Rechtssystems an die Erfordernisse der Internet-Nutzung“ stark machen (JavaScript-Link: Heise).  Handlungsbedarf ergebe sich nach Ansicht Steffens zum Beispiel im Zusammenhang mit der Abmahnung von Musik-Downloads. Das Verhältnis zwischen Urheber beziehungsweise Autor und Nutzer habe sich, so heise.de, durch das Internet stark verändert. Alte rechtliche Regelungen müssten darum auf den Prüfstand. „Ich halte es für widersinnig, dass der ganz normale Austausch junger Leute über ihre Musikvorlieben mit rechtlichen Konsequenzen versehen ist“, habe Steffen erklärt. Gleichwohl müsse es eine Art Vergütung für Künstler geben, etwa in Form einer Kultur-Flatrate. „Kultur kann nicht umsonst sein.“ Mit einem derartigen Bezahlsystem solle ein nicht-kommerzieller Austausch von Musik-Dateien möglich sein.