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Markenrecht: Proview droht Apple damit, den Vertrieb des iPad in China zu untersagen / iPad und IPAD

veröffentlicht am 29. Oktober 2010

Schon zur Markteinführung eckte Apple mit dem iPad in den USA markenrechtlich an. Die Firma Fujitsu beschwerte sich zunächst über eine Verletzung ihrer Marke, einigte sich dann aber mit dem kalifornischen Hersteller von Designer-Hardware im Rahmen eines Vergleichs. Weniger kompromissbereit erscheint derzeit das taiwanesische Unternehmen Proview, das sich von der Financial Times mit den Worten zitieren lässt (wir übersetzten): „Wir werden sie in China und den USA auf Schadensersatz verklagen„. Proview sieht sich trotz des Verkaufs der Marke an das Unternehmen IP Application Development im Jahr 2006 noch als Inhaber der Marke IPAD für den chinesischen Markt, was von Apple vor chinesischen Behörden angefochten worden ist. Zwei amtliche Einträge zur Make „IPAD“ weisen derzeit noch Proview als Inhaber aus. Die in finanziellen Schwierigkeiten befindliche Firma Proview ist per einstweiliger Verfügung daran gehindert, die Marke IPAD während der laufenden Auseinandersetzungen anderweitig zu verkaufen. Der Rechtsstreit zeigt, wie wichtig es ist, Markenkäufe vertragsrechtlich umfassend sichern zu lassen. Sollte Proview Erfolg haben, dürften sich die Vertriebskosten des iPad weiter erhöhen.