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OLG Frankfurt a.M.: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suche nach Markenware verletzt Markenrechte

veröffentlicht am 17. Mai 2016

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.02.2016, Az. 6 U 6/15
Art. 9 Abs. 1 lit. b) GMV

Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass ein Markenrechtsverstoß vorliegt, wenn bei der Eingabe des Namens eines Markenproduktes in die Suchfunktion bei amazon.de auch Konkurrenzprodukte angezeigt werden. Es liege ein Fall von Doppelidentität vor, bei der die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt werde. Zum Volltext der Entscheidung (OLG Frankfurt a.M. – Anzeige von Konkurrenzprodukten zu Markenware bei Amazon).


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