IT-Recht. IP-Recht. 360°

Jetzt unverbindlich Kontakt aufnehmen:

OLG Frankfurt a.M.: Ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz kann auch für nicht mehr vertriebene Produkte gelten

veröffentlicht am 9. Januar 2019

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 25.10.2018, Az. 6 U 233/16
§ 4 Nr. 3 UWG

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz, der auf der wettbewerblichen Eigenart eines Erzeugnisses beruht, auch noch für Produkte in Betracht kommt, deren Vertrieb bereits eingestellt wurde. Voraussetzung dafür sei, dass das Erzeugnis im Verkehr noch über eine gewisse Bekanntheit verfüge. Vorliegend ging es um ein hochpreisiges Uhrenmodell, für welches das Gericht auch mehrere Jahre nach Vertriebsende noch eine ausreichende Bekanntheit annahm. Bei einer (nahezu) identischen Nachahmung sei eine unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung des Originals auch dann gegeben, wenn die Nachahmung mit einem anderen Wortzeichen versehen sei. Zum Volltext der Entscheidung hier (OLG Frankfurt – Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz).


Ahmt jemand „Ihr“ Produkt nach?

Glauben Sie, dass ein Wettbewerber Ihre Rechte durch eine Nachahmung verletzt und wollen dagegen vorgehen, z.B. mit einer Abmahnung? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Wettbewerbsrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.