„IT-Recht und Geistiges Eigentum
sind seit über 10 Jahren unsere Leidenschaft.“

Jetzt unverbindlich Kontakt aufnehmen:

OLG Frankfurt a.M.: Irreführende Werbung mit technischen Angaben / Ergänzender Leistungsschutz LED-Leuchte

veröffentlicht am 12. April 2016

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 07.01.2016, Az. 6 U 50/15
§ 4 Nr. 3 UWG;  § 5 UWG

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Werbung mit technischen Angaben zu einer LED-Leuchte irreführend ist, wenn die angegebenen Werte, z.B. Leuchtenlichtstrom oder Leistungsaufnahme, sich nicht auf die Leuchte, sondern das Leuchtmittel beziehen, ohne dass die Werbung ausdrücklich darauf hinweist. Darüber hinaus unterfalle nach Auffassung des Gerichts eine runde, flächig strahlende LED-Deckenleuchte mit geringer Bauhöhe nicht dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, soweit keine charakteristischen Merkmale vorhanden seien, die die betriebliche Herkunft anzeigten. Zum Volltext der Entscheidung hier (OLG Frankfurt – Leistungsschutz LED-Leuchte).


Ist Ihre Werbung für ein technisches Produkt wettbewerbsrechtlich zulässig?

Benötigen Sie Beratung bezüglich der rechtskonformen Gestaltung von Online- oder Printwerbung für z.B. elektronische Geräte oder Leuchten? Oder haben Sie eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage wegen irreführender Werbung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche wettbewerbsrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Wettbewerbsrecht und seinen Nebengebieten bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wir beraten Sie oder erstellen, wenn notwendig, für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung.