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OLG Frankfurt a.M.: Keine Verwechslungsgefahr bei absoluter Warenunähnlichkeit (Trennwände / Stapelsessel)

veröffentlicht am 13. April 2016

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 16.03.2016, Az. 6 W 26/16
§ 14 MarkenG

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass eine nicht vorhandene Warenähnlichkeit eine Verwechslungsgefahr gleicher oder hochgradig ähnlicher Kennzeichen ausschließt. Vorliegend liege zwischen der für eine geschützte Marke eingetragenen Ware „Trennwände“ der Markenklasse 19 und Stapelsesseln aus Aluminium und Textilbezug nicht nur keine Ähnlichkeit, sondern sogar eine absoluten Warenunähnlichkeit vor, welche eine Verwechslungsgefahr ausschließe. Dieselben Vertriebskanäle wie z.B. Baumärkte genügten nicht, um eine Ähnlichkeit zu begründen. Zum Volltext der Entscheidung hier (OLG Frankfurt – Warenunähnlichkeit).


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