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OLG Frankfurt a.M.: Zur Verwechslungsfähigkeit einer Domain mit einer Marke trotz beschreibenden Anklangs

veröffentlicht am 8. November 2017

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 21.09.2017, Az. 6 U 250/16
§ 14 MarkenG

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass eine Domainadresse „monumente-reisen.de“ für Reisedienstleistungen trotz beschreibender Anklänge eine markenmäßige Benutzung darstellt und die – ebenfalls für Reisedienstleistungen – eingetragene Marke der Klägerin „Monumente Reisen“ (Wort-/Bildmarke) verletzen kann. In dem Begriff „Monumente Reisen“ sehe der Verkehr keinen rein beschreibenden Hinweis auf die angebotenen Dienstleistungen, sondern ein Phantasiewort mit eigenschöpferischem Gehalt. Zum Volltext der Entscheidung hier (OLG Frankfurt – Markenverletzende Domain).


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