Suchen im Titel   Suchen im Titel und Text
(Hilfe zur Eingabe von Suchanfragen)

Allgemeines

 Tipps & Erste Hilfe

 Wir überprüfen Ihren Shop!

 Wir sind bundesweit tätig! *

FAQ Abmahnung Filesharing

 Wer mahnt ab?

 Was ist zu tun?

 Warum Sie uns mandatieren?

     01. Erfahrung
     02. Flexibilität
     03. Fachanwalt

FAQ Abmahnung Onlinehandel

 FAQ Abmahnung

 FAQ Abmahnungsmissbrauch

 FAQ Kostenrisiko bei Abmahnung

 FAQ Geht es auch ohne Anwalt?

Special: Was ist ein Fachanwalt?

 Allgemein

 FA für Gewerbl. Rechtsschutz

 FA für IT-Recht

FAQ Klage / einstw. Verfügung

 Unterlassungsklage

 Einstweilige Verfügung

 Zuständigkeit des Gerichts

FAQ nach Rechtsgebieten

 AGB-Recht

 Designrecht


 Domainrecht

 Informationspflichten


 Jugendschutzrecht


 Markenrecht

 Urheberrecht

 Verpackungsverordnung

 Wettbewerbsrecht


FAQ Handelsplattformen

 Amazon®-Recht

 eBay®-Recht

FAQ Werbung im Internet

 Merchant & Affiliate

 Newsletter & E-Mails

 Google®

 Schutz vor unerbetener Werbung


RSS-Feed V0.92 abonnieren
RSS-Feed V2.0 abonnieren



OLG München: Filesharing - Rechtsverletzungen in Tauschbörsen haben grundsätzlich gewerbliches Ausmaß

Rechtsanwalt Dr. Ole DammOLG München, Beschluss vom 26.07.2011, Az. 29 W 1268/11
§ 101 Abs. 9 UrhG

Das OLG München hat entschieden, dass bei Rechtsverletzungen, die darin bestehen, dass eine urheberrechtlich geschützte Datei in einer Tauschbörse angeboten wird, grundsätzlich ein gewerbliches Ausmaß anzunehmen ist. Es bedürfe keiner weiteren erschwerenden Umstände, das Angebot eines einzelnen Films beispielsweise sei ausreichend. Das gewerbliche Ausmaß der Rechtsverletzung ergebe sich bereits allein dadurch, dass diese auf einer Internet-Tauschbörse erfolgte. Das Gericht führte dazu u.a. aus: “Wer eine solche Datei auf einer Internet-Tauschbörse zum Herunterladen anbietet, handelt nicht rein altruistisch oder im guten Glauben. Er stellt sie einer nahezu unbegrenzten Vielfalt von Personen zur Verfügung. Er kann und will in dieser Situation nicht mehr kontrollieren, in welchem Umfang von seinem Angebot Gebrauch gemacht wird, und greift damit in die Rechte des Rechteinhabers in einem Ausmaß ein, das einer gewerblichen Nutzung entspricht”. Zur Frist zur Einlegung der Beschwerde des Anschlussinhabers gegen den Auskunftsbeschluss nahm das OLG im Übrigen an, dass mangels Bekanntgabe des Beschlusses an den Anschlussinhaber die Fünf-Monatsfrist des § 63 Abs. 3 Satz 2 FamFG auschlaggebend sei. Dies sah das OLG Köln anders. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier.

Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • Digg
  • del.icio.us
  • StumbleUpon
  • Webnews
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Bloglines
  • Google Bookmarks
  • LinkaGoGo
  • Linkarena
  • Ma.gnolia
  • Oneview
  • YahooMyWeb
  • blogmarks
  • Facebook
  • Netscape
  • Technorati

Schlagworte: , , , , , , ,

Kommentieren ist momentan nicht möglich.


IMPRESSUMURHEBERRECHTEDATENSCHUTZERKLÄRUNG