IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 4. Februar 2010

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtNach einer Pressemitteilung des Bundesverband des Versandhandels war das Jahr 2009 für den Versand- und Onlinehandel ein Rekordjahr, bei dem trotz der Wirtschaftskrise der Umsatz auf 29,1 Mrd. Euro gesteigert werden konnte. Dies entspricht einem Umsatzplus von 1,7 %. Insbesondere bei den über 60-jährigen sei eine vermehrte Nutzung von Bestellungen über das Internet zu beobachten. Insgesamt seien bereits 53,3 Prozent des Branchenumsatzes über das Web erzielt worden (JavaScript-Link: bvh).

  • veröffentlicht am 11. Januar 2010

    Nach einem turbulenten Filesharing-Jahr 2009 haben sich die Wiener Inqnet GmbH, die Hamburger H2 media factory, der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V. und die Initiative Abmahnwahn-Dreipage daran gemacht, eine geschätzte Statistik zum Abmahnwesen im Verbraucherbereich aufzustellen. Der Statistik zufolge hat sich der Anteil von Abmahnungen wegen illegalen Filesharings von pornographischem Inhalt und der Anteil an Abmahnungen wegen illegalen Filesharings von Musikdateien in den Jahren 2008 und 2009 nahezu umgekehrt, mit der Folge, dass die Abmahnung von Musik-Downloads über 60 % aller Abmahnungen im Verbraucherbereich eingenommen haben soll. Dabei soll sich die Zahl der Abmahnungen von 2008 zu 2009 nahezu verdoppelt haben. Dem Vernehmen nach führend im Abmahnungsgeschäft sollen die Kanzleien Waldorf, Nümann & Lang sowie Dr. Kornmeier und Partner sein. Weiteres findet sich in der Statistik, die wir uns ausdrücklich nicht zu eigen machen (JavaScript-Link: Schätzungen).

  • veröffentlicht am 18. Dezember 2009

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammNach einer Pressemitteilung des Branchenverbands BITKOM haben deutsche Internetnutzer im Jahr 2009 erstmals 250 Mio. EUR für Downloads ausgegeben. Das seien 18 % mehr als 2008. Ob Musik, Spiele, Videos, Hörbücher oder Software – noch nie seien die Angebote so beliebt gewesen. Die Anzahl bezahlter Downloads werde bis zum Jahresende auf etwa 60 Millionen steigen – eine Steigerung um 24 % gegenüber 2008. Grundlage der Prognose ist eine aktuelle Studie der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) für den BITKOM (JavaScript-Link: Download-Markt).

  • veröffentlicht am 3. November 2009

    In dem am 26.10.2009 unterschriebenen CDU/CSU/FDP-Koalitionsvertrag findet sich eine vielsagende Absichtserklärung unter dem Titel „Rahmenbedingungen der digitalen Kommunikation“ (S. 46). Zu lesen ist eine Zielvorgabe: „Wir brauchen ein verpflichtendes Bestätigungsfeld für alle Vertragsabschlüsse im Internet. Mit dem verpflichtenden Preisangabe fenster können wir Internetabzocke minimieren.“ Dräut dem Onlinehändler nun Ungemach? (mehr …)

  • veröffentlicht am 2. November 2009

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtDie Händlerzeit weist auf einige interessante Punkte hin, die der geneigte Onlineshop-Betreiber berücksichtigen mag, um den letzten Rest aus dem christlichen Fest herauszuholen. Denn in diesem Quartal werden dem Onlinehändler wider Erwarten keine Geschenke gemacht. Die Empfehlungen reichen von der Integration einer noch fehlenden Empfehlungsfunktion, über einen Usability-Check beim Checkout, eine Anzeige, ob zum Feste geliefert werden kann bis hin zu einigen Überlegungen zum Cross-Referencing. Der ein oder andere Shopbetreiber wird eine spezielle Landingpage für die weihnachtlichen Tage mit gesonderten Angeboten vorhalten wollen oder Leckereien für Google bereithalten (Stichwort: SEO/SEM). Die restlichen Gewerbetreibenden sehen sich die Zeitschrift selber an (JavaScript-Link: Händlerzeit).

  • veröffentlicht am 1. August 2009

    eBay plant voraussichtlich ab dem 01.10.2009 einige Neuigkeiten für die Internethandelsplattform, unter anderem die Vergabe des „Verkäufer mit Top-Bewertung“ oder im Original-Wortlaut „Status Top-Rated Seller“. Erhalten sollen diesen Status nur besonders vertrauenswürdige Händler, wobei die Kundenbewertungen Ausschlag gebend sein sollen. Zitat: „Mit der Auszeichnung als „Verkäufer mit Top-Bewertung“ belohnen wir die PowerSeller, die durchgehend ein außergewöhnlich hohes Serviceniveau bieten.“ Neben guten Bewertungen muss der betreffende Händler bestimmte weitere Anforderungen erfüllen. Wer Top-Rated-Seller wird, spart ab dem 16.01.2010 mindestens 20 % auf die eBay-Gebühren und wird in der Suche besonder herausgehoben dargestellt.Zu allem: (JavaScript-Link: eBay).

  • veröffentlicht am 13. Juni 2009

    Frank Weyermann (Onlinemarktplatz.de)eBay plant für den 15.06.2009 einige grundlegende Neuerungen unter dem claim „eBay neu erleben“. Besonders bedacht ist man darauf, den Kaufprozess zu vereinfachen. Hierzu gehört eine neue Artikelseite, ein neues Angebotsformat (Produkte mit mehreren Varianten), neue eBay-Produktseiten, die neue Funktion „Häufige Kundenanfragen“, ein neuer eBay-Rücknahmeprozess (mit dem die Rückgabe eines Artikels bequem und übersichtlich direkt über das eBay-System abgewickelt und dokumentiert werden kann), eine verbesserte Versandnachverfolgung und der kostenlose Versand in einigen Unterkategorien (JavaScript-Link: Onlinemarktplatz).

  • veröffentlicht am 4. Juni 2009

    Laut einer Pressemitteilung vom 14.04.2009 plant eBay die Trennung von Skype für das Jahr 2010. eBay erklärte, dass man vorhabe, das entsprechende IPO in der ersten Jahreshälfte 2010 abzuschließen. eBay-President John Donahoe erklärte: „Skype is a great stand-alone business with strong fundamentals and accelerating momentum. But it’s clear that Skype has limited synergies with eBay and PayPal. We believe operating Skype as a stand-alone publicly traded company is the best path for maximizing its potential. This will give Skype the focus and resources required to continue its growth and effectively compete in online voice and video communications. In addition, separating Skype will allow eBay to focus entirely on our two core growth engines-e-commerce and online payments-and deliver long-term value to our stockholders.“ Skype habe 2008 Umsätze in Höhe von 551 Mio. US-$ erzielt, was einer Steigerung von 44 % gegenüber 2007 bedeute. Die Anzahl an Registrierungen habe gegen Ende 2008 405 Mio. Nutzer betragen, was ebenfalls eine Steigerung von über 40 % gegenüber 2007 darstelle.

  • veröffentlicht am 18. Mai 2009

    Die deutschen Zöllner gehen ab dem 01.09.2009 zukünftig gegen den Import von Glühbirnen vor, wie die Wirtschaftswoche berichtet (JavaScript: Wirtschaftswoche).  Ab diesem Zeitpunkt ist laut der EU-Richtlinie 2005/32/EG der Handel mit Glühbirnen verboten (JavaScript-Hinweis: Eco-Design-Richtlinie). Der Handel mit klassischen Glühbirnen soll in verschiedenen Schritten in den Jahren 2009, 2010, 2012 und 2016 unterbunden werden. (JavaScript: Art. 3 EU-Umsetzungsverordnung). Am heutigen Montag sollen sich Vertreter des Bundesfinanzministeriums und der Länder im Bundeswirtschaftsministerium treffen, um die Details der Offensive gegen Glühbirnen zu klären. Kassierte Glühbirnen würden als Sondermüll vernichtet oder an Interessenten außerhalb der EU versteigert. Was wir davon halten? Ja, nee, klar: Klimaschutz ist ein rein europäisches Thema! Dass der Staat durch die Versteigerungen im außereuropäischen Ausland höchstselbst an der Klimakatastrophe mitwerkeln will, finden wir ebenso konsequent wie wenig überraschend. Ganz abgesehen davon ist der Bezug der Wolframfadenbrenner aus dem Ausland für den Endverbraucher nicht strafbar.

  • veröffentlicht am 13. Mai 2009

    Frank Weyermann (Onlinemarktplatz.de)Die aktuelle Studie Online Shopping Survey (OSS) 2009 des Marktforschungsunternehmens ENIGMA GfK kommt zu dem Schluss, dass sich Amazon mit hochgerechnet 16,7 Mio. Internet-Käufern an die Spitze der Webseiten mit den meisten Online-Käufern gesetzt hat noch vor eBay mit 16,3 Mio. Internet-Käufern. Damit habe das Unternehmen den Internet-Marktplatz Ebay auf Platz zwei im Ranking verdrängt.  Der neue Spitzenreiter Amazon habe sich im Vergleich zum Vorjahr vor allem bei der Beurteilung von Angebotsvielfalt und Versandkosten verbessern können. Die Konkurrenz schläft allerdings auch nicht. (mehr …)

I ♥