IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 26. Februar 2009

    Frank Weyermann (onlinemarktplatz.de)Der heute mit 14,5 Millionen aktiven Mitgliedern wohl beliebteste Online-Marktplatz in Deutschland, eBay.de, feiert sein zehnjähriges Jubiläum, berichtet onlinemarktplatz.de. eBay stelle zum Geburtstag einige aktuelle Veränderungen vor. Über die neue Seite „WOW! Angebote“ (www.ebay.de/wow) würden voraussichtlich in den nächsten Wochen Markeninhaber und Hersteller die Möglichkeit haben, eigene Markenshops bei eBay einzurichten und den Online-Marktplatz so als alternativen Vertriebskanal zu nutzen. Darüber hinaus vereinfache eBay für Käufer und Verkäufer die Rückgabe von Artikeln. Voraussichtlich Mitte Juni 2009 werde ein neuer Prozess in den Online-Marktplatz integriert, mit dem die Rückgabe eines Artikels bequem und übersichtlich direkt über das eBay-System abgewickelt und dokumentiert werden könne (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: onlinemarktplatz.de).

  • veröffentlicht am 6. November 2008

    BGH, Urteil vom 25.06.2008, Az. I ZR 221/05
    §§ 3, 5 Abs. 1 UWG; § 202 Abs. 2 BGB

    Der BGH hat in diesem Urteil die Werbung mit einer Haltbarkeitsgarantie von 40 Jahren für wettbewerbsrechtlich unbedenklich gehalten, wenn die betreffende Ware (hier: Aluminium-Dach) bei normaler Benutzung eine solch lange Lebensdauer erwarten lässt. Der Bundesgerichtshof grenzte sich damit von seiner Entscheidung „Zielfernrohr“ ab (BGH, Urteil vom 09.06.1994, Az. I ZR 91/92), in welcher er die unbefristet erteilte Garantiezusage als Verlängerung der kaufvertraglichen Gewährleistung und den werbenden Hinweis hierauf als irreführend angesehen hatte, weil eine entsprechende Verpflichtung wirksam nicht eingegangen werden könne. Im Streitfall ging es dagegen nicht um die Verlängerung der Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche, sondern um das Angebot einer selbständigen Garantie.
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