IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 6. August 2013

    LG Köln, Urteil vom 31.07.2013, Az. 28 O 128/08
    § 97 Abs. 2 UrhG

    Das LG Köln hat entschieden, dass der Erwerb von Nutzungsrechten für einen Jingle im TV nicht gleichzeitig eine Nutzung des Jingles im Internet mit umfasst. Für letztere Nutzung müsse Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie entrichtet werden. Allerdings handele es sich um eine Annexnutzung des streitgegenständlichen Jingles, da der Verbreitungsgrad der Internetwerbung auf den streitgegenständlichen Websites im Verhältnis zur TV-Werbung geringer sei. Ein Aufschlag zur vereinbarten Gebühr für die TV-Nutzung sei daher Grundlage für die Berechnung des Schadensersatzes. Zum Volltext der Entscheidung:

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  • veröffentlicht am 19. August 2011

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammOLG München, Urteil vom 18.08.2011, Az. 6 U 4362/10
    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2; 97 UrhG

    Nach einem Bericht der Münchener Abendzeitung / dpa ist die Werbemelodie der Fastfood-Kette McDonald’s urheberrechtlich nicht geschützt. Geklagt hatte der Komponist, der nunmehr in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht unterlag. Der Senat befand u.a., dass die Melodie der vom Komponisten im Verfahren als Beweis vorgelegten CD „nur schwer entnommen werden“ könne. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde vom Senat nicht zugelassen. (mehr …)

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