IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 9. Juli 2011

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat Ende 2008 im Rahmen eines Dialogs zwischen sog. Rechteinhabern und der Internetwirtschaft die Rechteinhaber und deren Interessenvertreter aufgefordert, „Vorschläge zur Eindämmung der Internetpiraterie detaillierter und bezogen auf den konkreten Vorschlag für ein sanktioniertes Aufklärungs- und Warnmodell sowie die sonstigen Piraterieformen, auch unter Berücksichtigung der rechtlichen Voraussetzungen, darzustellen.“. Dem ist das Who-is-who der Medienbranche mit dem Positionspapier „Vorschläge der Rechteinhaber im Rahmen des Wirtschaftsdialogs für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie im BMWi – Kurzfassung 3. Mai 2011“ nachgekommen. Gewünscht wird eine „zeitlich ausreichende gesetzliche“ Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen, (vorbeugende!) technische Maßnahmen der Provider gegen die massenhafte Nutzung von Telekommunikationsdiensten zur Verletzung von Urheberrechten zu ergreifen sowie ein Ausschluss von Filesharing-Wiederholungstätern vom Internet (Internetsperre). Näheres findet sich bei Golem (hier). (mehr …)

  • veröffentlicht am 1. November 2010

    Wer glaubt, dass sich Gewerkschaften nur noch für Arbeitnehmerinteressen einsetzen, sieht sich schwer getäuscht. Die moderne Gewerkschaft ist in der Lage und willens, zu vielem etwas zu sagen, was die deutsche Gesellschaft im Allgemeinen und Besonderen betrifft.  Meint man. Nunmehr soll die Gewerkschaft ver.di ein Positionspapier zum Urheberrecht erschaffen haben – die Echtheit wurde nicht bestätigt – , welches sich u.a. bei Netzpolitik.org findet: „Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts„. In dem Papier geht man u.a. mit dem Tauschbörsenbesitzer (spiritus rector des ganzen Unheils) und den Verwertungsunternehmen (unfähig, Bezahlkonzepte zu entwerfen), merkwürdigerweise weniger mit dem einfachen Filesharer an sich, hart ins Gericht. Zitat: (hier).

  • veröffentlicht am 26. Januar 2010

    Nachdem das Stichwort „Kulturflatrate“ die Runde auf den Tauschbörsen macht und zum Teil begeisterte Zustimmung findet, hat der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) schon einmal ein Positionspapier mit zehn Argumenten gegen die Kulturflatrate veröffentlicht (JavaScript-Link: Positionspapier). Zunächst sei allerdings kurz erklärt, was sich unter dem Schlagwort verbirgt: „Die Kulturflatrate ist das Konzept einer gesetzlich geregelten Pauschalabgabe auf Internet-Anschlüsse, die an die Rechteinhaber digitaler Inhalte verteilt werden soll. Im Gegenzug soll dafür die öffentliche Verbreitung digitaler Kopien, beispielsweise in Filesharing-Netzwerken, legalisiert werden. Zur Umsetzung müsste das Urheberrechtsgesetz geändert werden.“ (JavaScript-Link: Wikipedia). Dies sind die 10 Punkte. (mehr …)

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