Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- BGH: Zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken mit vertauschten Buchstabenveröffentlicht am 8. September 2015
BGH, Urteil vom 05.03.2015, Az. I ZR 161/13
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenGDer BGH hat entschieden, dass zwei Wortmarken, die aus denselben Buchstaben in unterschiedlicher Reihenfolge gebildet sind (hier: IPS und ISP), mit hoher Wahrscheinlichkeit einen klanglich ähnlichen und daher verwechslungsfähigen Gesamteindruck bilden. Dies sei vor allem der Fall, wenn bei Aussprache der einzelnen Buchstaben dieselbe Vokalfolge auftritt („i-pe-ess“ und „i-ess-pe“). Zum Volltext der Entscheidung:
- OLG Düsseldorf: Die wörtliche Übernahme von langen Werbetexten verletzt Urheberrechteveröffentlicht am 30. Oktober 2014
OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.05.2014, Az. I-20 U 174/12
§ 97 Abs. 1 UrhGDas OLG Düsseldorf hat entschieden, dass in der unerlaubten wörtlichen Übernahme eines langen Werbetextes eine Urheberrechtsverletzung liegt. Zwar beschreibe der Text vorliegend hauptsächlich Produkteigenschaften, jedoch liege in der Gesamtheit des Textes (z.B. Reihenfolge der Beschreibungen, Auswahl der Formulierungen) eine geistige Schöpfung, so dass Urheberrechte entstehen. Zum Volltext der Entscheidung: