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Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 22. August 2011

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtOLG Hamburg, Urteil vom 17.08.2011, Az. 5 U 48/05
    § 24 Abs. 1 UrhG

    Das OLG Hamburg hat entschieden, dass das Musikstück „Nur mir“ urheberrechtswidrig fortlaufend mit einer ca. 2 Sekunden langen Rhythmussequenz des Kraftwerk-Titels „Metall auf Metall“ unterlegt ist. Zuvor hatte der BGH ein Urteil des OLG Hamburg aufgehoben, da der Hanseatische Senat nicht ausreichend geprüft habe, ob ein Fall der freien Benutzung vorgelegen habe. In seiner Entscheidung wies der BGH darauf hin, dass eine freie Benutzung allerdings dann nicht in Betracht kommen, wenn derjenige, der eine fremde Ton- oder Klangfolge für eigene Zwecke übernehme, selbst in der Lage wäre, die gesampelte Sequenz herzustellen, sie also nicht kopieren müsse. (mehr …)

  • veröffentlicht am 8. September 2010

    Die Hatz auf Filesharer nimmt gewaltige Dimensionen an. Rechtsanwalt Thomas Stadler verlinkt dieser Tage auf einen Bericht in der Frankfurt Rundschau, in dem sich Sabrina Setlur über den ewigen Filesharer aufregt („Pass auf, du klaust mir was!“). Die Zeitung erklärt, dass Sabrina beim Label 3P – Pelham Power Productions, juristisch korrekt: 3p Gesellschaft für Kommunikation mbH – musiziert und ergänzt, dass dessen/deren Geschäftsführer Moses Pelham schon bei der Gründung von DigiProtect mitwirkte (am 21.12.2006 – glaubt man jedenfalls Wikipedia), einem Unternehmen also, dass sich der anwaltlichen Verfolgung von Urheberrechtsverstößen widmet. Aus unserer Sicht ist zwar interessant, wer hinter „der neuen S-Klasse“ steht. Mehr Aufmerksamkeit erhält aber folgendes Zitat der Sängerin in oben genannter Zeitung (Unterstreichungen durch uns): „Ich frage mich immer, wie kann man solchen Menschen vermitteln, pass auf, du klaust mir was, was mir persönlich gehört. Wenn ich rückblickend Tracks in meinem Kopf haben, wo ich genau weiß, wann ich den Track geschrieben habe, dann ist das für mich ein Teil meines Lebens. Es gehört zu mir. Und wenn ich dann sehe, dass jemand das nimmt, der wahrscheinlich noch nicht mal ein Fan von mir ist, sondern einfach nur ein bösartiger Mensch, der sagt, hier, pass auf, ich habe die Möglichkeit, das ins Netz zu stellen und an 100.000 Menschen weiterzugeben, was interessiert mich die Alte, dann ist das einfach super traurig. Das macht mich wütend. Und da sage ich, gerade solche Menschen müssen gestoppt werden, weil die ja keinen Respekt mehr haben.Was wir davon halten? (mehr …)

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