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Artikel-Schlagworte: „Studie“

KG Berlin: “Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss” ist eine unzulässige Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel

Mittwoch, 26. Februar 2014 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

KG Berlin, Urteil vom 24.05.2013, Az. 5 U 34/12
§ 8 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG

Das KG Berlin hat entschieden, dass die Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit der Formulierung “Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss” und anderen Aussagen, die sich z.B. auf die Auflösung von Blutgerinnseln beziehen, unzulässig ist. Es handele sich um gesundheitsbezogene Angaben, deren Richtigkeit nicht wissenschaftlich nachgewiesen sei. Das Argument, dass ein Blutgerinnsel keine Krankheit sei, ließ das Gericht nicht gelten. Einen wissenschaftlichen Nachweis erst im Prozess erbringen zu wollen, sei zudem verspätet. Die Werbung sei daher wettbewerbswidrig. Zum Volltext der Entscheidung (zu den einzelnen Werbeaussagen unter A. I.):

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OLG Hamm: Werbeaussagen für Nahrungsergänzungsmittel müssen abgesichert sein

Freitag, 27. Dezember 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

Rechtsanwältin Katrin ReinhardtOLG Hamm, Urteil vom 04.07.2013, Az. 4 U 20/13
§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; Art. 3 HCVO, Art. 5 HCVO, Art. 10 Abs. 1 HCVO

Das OLG Hamm hat entschieden, dass Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel unzulässig ist, wenn positive Wirkungen der Einnahme des Nahrungsergänzungsmittels auf Körperfunktionen (hier: Gelenke) beschrieben werden, ohne dass diese hinreichend wissenschaftlich abgesichert sind. Bei pflanzlichen Wirkstoffen sei erforderlich, dass durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Nachweise klargestellt sei, dass das Vorhandensein des betreffenden Stoffs die beworbene positive ernährungsbezogene Wirkung oder physiologische Wirkung habe und der betreffende Nährstoff im Endprodukt auch in einer Menge vorhanden sei, die nach wissenschaftlichen Nachweisen die betreffende Wirkung erzielen könne. Zum Volltext der Entscheidung:

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OLG Frankfurt a.M.: Studien zur wissenschaftlichen Absicherung einer Aussage müssen veröffentlicht sein

Donnerstag, 5. Dezember 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 25.04.2013, Az. 6 U 25/13
§ 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB; § 3 UWG

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen für Lebensmittel nur bei wissenschaftlicher Absicherung zulässig sind. Zum Beleg der wissenschaftlichen Absicherung könnten Studien dienen, diese müssten jedoch veröffentlicht worden sein, damit sie in der Wissenschaft diskutiert werden konnten/können. Zum Volltext der Entscheidung:

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LG Dortmund: Werbung für E-Zigaretten mit “geringer Gesundheitsschädlichkeit” muss wissenschaftlich fundiert sein

Mittwoch, 28. August 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

Rechtsanwältin Katrin ReinhardtLG Dortmund, Urteil vom 30.04.2013, Az. 25 O 120/12
§ 2 UKlaG, § 5 UKlaG; § 3 UWG, § 5 UWG, § 12 Abs. 1 UWG

Das LG Dortmund hat entschieden, dass die Werbung für sog. e-Zigaretten mit Aussagen wie “.. mindestens 1.000mal weniger schädlich ist als die Tabakzigarette” und “…dass der einzige Schadstoff, den die E-Zigarette enthält, das Nikotin ist” irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn diese Behauptungen nicht mit wissenschaftlichen Studien und Erkenntnissen fundiert werden können. Gerade bei Aussagen im Gesundheitsbereich seien immer besonders hohe Anforderungen an die Klarheit, die Richtigkeit und die wissenschaftliche Belegbarkeit der Aussage zu stellen. Dass die Beklagte einen Professor einer durchaus bekannten Universität zitiere, sei durchaus geeignet, beim Verbraucher erst recht den Eindruck einer wissenschaftlich gesicherten und erwiesenen Behauptung zu erwecken, obwohl dies tatsächlich nicht der Fall sei. Zum Volltext der Entscheidung:

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OLG Düsseldorf: Gesundheitsbezogene Angaben ohne wissenschaftlichen Nachweis sind bei der Werbung für Lebensmittel nicht erlaubt

Donnerstag, 23. Mai 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.01.2013, Az. I-20 U 222/11
§ 8 Abs. 1 S. 1 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB

Das OLG Düsseldorf stellt auch in dieser Entscheidung klar, dass für Lebensmittel (hier: “Schönheitsdrink”) nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben geworben werden darf, wenn die dargestellten Eigenschaften nicht wissenschaftlich nachgewiesen sind. Dies gelte sowohl für eigene Angaben des Werbenden als auch für von ihm vorgestellte “Erfahrungsberichte” von Kunden. Einen wissenschaftlich fundierten Wirksamkeitsnachweis erst im Gerichtsverfahren mit Hilfe eines Sachverständigengutachtens erbringen zu wollen, sei ebenfalls nicht zulässig. Dadurch könnten Werbende dazu verleitet werden, zunächst “auf gut Glück” zu werben und abzuwarten, ob sie verklagt würden. Der Nachweis für eine gesundheitsbezogene Angabe müsse daher stets erbracht sein, bevor dafür bzw. damit geworben werde. Zum Volltext der Entscheidung:

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OLG Köln: Heilmittel dürfen mit einer “belegten Wirksamkeit” gemäß einer Studie beworben werden

Freitag, 17. Mai 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammOLG Köln, Urteil vom 22.03.2013, Az. 6 U 12/13
§ 4 Nr. 11 UWG; § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG

Das OLG Köln hat entschieden, dass die Werbung für ein Heilmittel im Internet mit einer “belegten Wirksamkeit” unter Verweis auf eine Studie zulässig ist. Entgegen der Auffassung der Antragstellerin handele es sich dabei nicht um eine (verbotene) Werbung mit der fachlichen Empfehlung von Wissenschaftlern. Der Studie über die Wirksamkeit der Inhaltsstoffe könne keine Empfehlung zur Einnahme des Medikaments entnommen werden. Zum Volltext der Entscheidung:

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BGH: Werbung mit bestimmter Wirkung eines Arzneimittels auch bei Vorliegen einer Studie irreführend, wenn Studie nicht den Anforderungen eines wissenschaftlichen Belegs entspricht

Donnerstag, 25. April 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammBGH, Urteil vom 06.02.2013, Az. I ZR 62/11
§ 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG, § 3 HWG

Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung für ein Arzneimittel irreführend ist, wenn sie sich zwar auf eine Studie stützt, diese aber nicht den Anforderungen an einen hinreichenden wissenschaftlichen Beleg entspricht oder die Studie auch abweichende, einschränkende Studienergebnisse nennt, auf welche in der Werbung nicht hingewiesen wird.

BGH: Heilmittelwerbung mit Wirksamkeitsbehauptung nur bei Vorliegen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse möglich / Zu den Anforderungen an die wissenschaftliche Studie

Donnerstag, 7. Februar 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

BGH, Urteil vom 06.02.2013, Az. I ZR 62/11
§ 3 UWG, § 5 UWG

Der BGH hat entschieden, dass Studienergebnisse, die in der Werbung oder im Prozess als Beleg einer gesundheitsbezogenen Aussage angeführt werden, grundsätzlich nur dann hinreichend aussagekräftig (und nicht irreführend) sind, wenn sie nach den anerkannten Regeln und Grundsätzen wissenschaftlicher Forschung durchgeführt und ausgewertet wurden. Dafür sei im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch die Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden sei. Zur Pressemitteilung Nr. 22/1013 des BGH: (more…)

LG Dortmund: Arztbericht über Behandlungserfolge im Internet kann unzulässige Werbung sein

Freitag, 9. November 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

LG Dortmund, Urteil vom 15.05.2012, Az. 19 O 7/12
§ 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1 UWG; § 3 HWG

Das LG Dortmund hat entschieden, dass die Schilderung eines Arztes auf seiner Internetseite für durch ihn erzielte Erfolge des sog. “Kiss- bzw. Kidd-Syndroms bei Säuglingen und Kindern” mit einer Behandlung durch manuelle Therapie unzulässige Werbung ist. Die Ausführungen seien irreführend, da die Bewerbung mit gesundheitsfördernden Wirkungen verboten sei, wenn diese Wirkungen wissenschaftlich umstritten seien oder wenn der Werbende die wissenschaftliche Absicherung seiner Aussage nicht dartun könne. Beides liege hier vor. Der Einwand, bei Säuglingen oder Kleinkindern könne eine solche umfassende Studie grundsätzlich nicht erstellt werden, sei unbeachtlich, da gerade bei Werbung für Behandlungsmethoden für Kinder besonders strenge Anforderungen zu stellen seien. Zum Volltext der Entscheidung:

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BGH: Wirksamkeit diätetischer Lebensmittel muss u.a. mit Placebo-Studie nachgewiesen werden

Mittwoch, 26. September 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

BGH, Urteil vom 15.03.2012, Az. I ZR 44/11
§ 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; Art. 3 Abs. 2 Richtlinie 1999/21/EG; § 14b Abs. 1 S. 2 DiätV; § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 LFGB

Der BGH hat entschieden, dass für den Wirksamkeitsnachweis eines diätetischen Lebensmittels die Durchführung einer placebo-kontrollierten Studie erforderlich ist. Vorliegend ging es um ein Produkt, welches als ergänzende bilanzierte Diät zur diätetischen Behandlung von leichter bis mittelschwerer Gelenkarthrose dienen sollte. Gerade bei Mitteln, die der Schmerzlinderung dienen sollen, sei eine solche Studie unerlässlich, da es dort um das subjektive Empfinden der Probanden gehe. Zum Volltext der Entscheidung:

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Filesharing: Laut GVU immer mehr Links zu Raubkopien für “Handhelds” und Spielekonsolen wie PS3

Sonntag, 6. März 2011 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

Rechtsanwältin Katrin ReinhardtDie Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. hat darauf hingewiesen, dass immer mehr “digitale Hehler” (gemeint ist hier wohl: Hehler digitaler Ware) auf Raubkopien für Handhelds und PS3 setzen. Die GVU hatte insgesamt 43 viel besuchte, deutschsprachige Filehoster-Portalseiten, die “Internetnutzern Zugang zu einem breiten illegalen Angebot an aktuellen Inhalten der Kreativwirtschaft ermöglichen”, untersucht. Der Anteil der Links auf illegal öffentlich zugänglich gemachte PC-Spielesoftware sei von 2009 zu 2010 um 17 % zurückgegangen, auf einen Gesamtanteil von 1/3 aller illegalen Games-Angebote, während die Links für Raubkopien zu Handhelds um 17 % zugenommen habe auf etwa 50 % der illegalen Games-Angebote.

Studie: Urheberrechtsverstöße stellen ca. 25% des Datenverkehrs im Internet dar

Mittwoch, 9. Februar 2011 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

Die britische Analysefirma Envisional hat nach einem Bericht von heise eine Studie über den Datenverkehr im Internet angefertigt und dabei das Datenaufkommen in Bittorrent-Netzwerken, von File-Hostern und anderen Anbietern untersucht. Das - doch beeindruckende - Ergebnis ist, dass die illegale Verbreitung urheberrechtlich geschützen Materials 23,76 Prozent des Datenverkehrs im Internet ausmachen würden. Besonders verbreitet seien dabei die Bittorrent-Netzwerke. Bei den darüber verbreiteten Dateien handele es sich zu 99% um urheberrechtlich geschützte Werke und/oder Pornographie. Was wir dazu sagen? So lange dies so bleibt, ist ein Abnehmen des Abmahnungsaufkommens im Filesharing-Bereich nicht abzusehen und so mancher Nutzer von Tauschbörsen wird noch feststellen, dass es mit der “Anonymität” im Internet in diesem Bereich nicht weit her ist.

Datenschutz: Ich, mein Apple iPhone - und der unerkannt mitlesende Dritte

Donnerstag, 3. Februar 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Ein Forscherverbund der Technischen Universität Wien, University of California (Santa Barbara), Eurecom Instituts und der Northeastern University (Boston) hat nach Mitteilung des Onlinedienstes Technology Review die StudiePiOS: Detecting Privacy Leaks in iOS Applications” zum Datenschutz bei Programmen für das Apple iPhone (sog. “Apps”) veröffentlicht. Untersucht wurden nicht nur die im App-Store verfügbaren Programme, sondern auch solche, die über den alternativen Download-Dienst Cydia, welcher allerdings nur Nutzern entsperrter iPhones (mit sog. “Jailbreak”) zur Verfügung steht, heruntergeladen werden können. Erschreckend mutet an, dass Programme aus beiden Bezugsquellen ohne Benachrichtigung des Nutzers eine Vielzahl von Daten sammeln und an Dritte übertragen (TR: “Adressen, Ortskoordinaten, die Geräte-ID, Informationen über E-Mail-Konten und Telefonate, der Nutzungsverlauf von YouTube und dem Safari-Browser sowie der Zwischenspeicher der einblendbaren Tastatur.”) Was wir davon halten? Little brother is watching you!

BITKOM: Anzahl der legalen Downloads nimmt um fast 50 % zu

Samstag, 18. Dezember 2010 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

Rechtsanwältin Katrin ReinhardtLaut einer im Auftrag des Branchenverbands BITKOM durch das Marktforschungsinstitut GfK durchgeführten Studie gaben die Verbraucher in diesem Jahr in Deutschland nahezu 400 Mio. EUR für Downloads aus dem Internet aus. Hierzu gehören insbesondere Software, Videos, Musiktitel. Es wird bis Ende Dezember 2010 mit bis zu 90 Mio. Downloads gerechnet, also fast eine Verdoppelung gegenüber dem Vorjahr. In welchem Maße die Abmahnung illegalen Filesharings zurückgegangen ist bzw. die Abmahnung illegalen Filesharings zugenommen hat, ist derzeit dagegen unklar.

Wo und wie wirbt der Onlinehandel in der Zukunft? / Studie 2010

Donnerstag, 16. Dezember 2010 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

Rechtsanwältin Katrin ReinhardtNach einer Umfrage des EHI-Retail Institute läuft die von Händlern gebuchte Onlinewerbung der Printwerbung langsam aber sicher den Rang ab. So sollen die Investitionen in Flyer, Kataloge und Anzeigen in Zeitschriften, Zeitungen etc. von 2007 auf 2013 auf ca. 50 % des Gesamtwerbebudgets der Händlerschaft absinken, wohingegen die Onlinewerbung eine Steigerung um über 80 % erfahren soll. Aus unserer Sicht überraschend: Das sog. Mobile Marketing, also die Gesamtheit an Marketingmaßnahmen, welche auf die Nutzer von Handies, Smartphones und andere tragbare Kommunikationsgeräte abzielen, sowie das Social Marketing über soziale Netzwerke wie Facebook oder StudiVZ oder Kommunikationsdienste wie Twitter, wird überaus zurückhaltend bewertet. Gerade einmal ein niedriger einstelliger Prozentanteil des Werbegesamtbudgets soll auf diesen als “temporäre Erscheinung” bewerteten Marktbereich entfallen.

eBay-Studie: Weiter Aufschwung im Onlinehandel

Sonntag, 21. November 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Heise online weist auf eine eBay-Studie hin, nach der es im Onlinehandel weiter bergauf geht. Es würden insgesamt beim E-Commerce in Deutschland in diesem Jahr Umsatzerlöse in Höhe von 23,7 Milliarden Euro von den Händlern erwartet, wobei das anlaufende Weihnachtsgeschäft ca. 22 % davon ausmachen solle. Etwa die Hälfte der Händler rechne damit, dass die Umsatzerlöse in diesem Jahr steigen würden. Doch auch auf Probleme wurde hingewiesen: Die Händler kämpfen immer noch mit einer hohen Zahl von Abmahnungen und den oft komplizierten gesetzlichen Gegebenheiten, die befolgt werden müssten. Auch würde ein kleiner Kreis der Verbraucher die Vorschriften hinsichtlich kostenloser Retouren (Widerrufsrecht) für sich ausnutzen, was zu hohen Kosten beim Retourenmanagement führen würde.

Studie: Filesharing von Musikdateien etc. ist stark rückläufig / “Global Internet Phenomena”

Sonntag, 7. November 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Laut einer Studie der Firma Sandvine nimmt der durch Filesharing verursachte Internet-Datenstrom in Europa deutlich ab. Im Vergleich der Jahre 2009 und 2010 sei ein Rückgang um 50 % festzustellen, so dass heute nur noch 11 % des Traffics durch Tauschbörsen-Verkehr entstehe. Interessant: Das Betrachten von Streaming-Angeboten machte der Studie zufolge etwa 30 % des europäischen Datenverkehrs aus. Der Volltext der Studie findet sich hier; die Studie ausfindig gemacht und ausgewertet hat Heise.


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