Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• LG Köln: Filesharing – Tod des Täters schließt nicht die Haftung des Anschlussinhabers aus

  veröffentlicht am 14. März 2011

  LG Köln, Beschluss vom 21.01.2011, Az. 28 O 482/10
  §§ 19a; 69a; 69 c Nr. 4; 97 Abs. 1 UrhG
  

  Das LG Köln hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses auch dann haftet, wenn die Person, welche eine vorgeworfene Urheberrechtsverletzung begangen hat, bekannt, aber bereits verstorben ist. Sie habe ihren Internetanschluss (vor ihrem Ehemann!) besser schützen müssen und habe nunmehr als „Störerin“, welche den Internetanschluss für die Urheberrechtsverletzung „zur Verfügung gestellt habe“, zu haften. Zum Volltext des Urteils:

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• Filesharing: Download aus dem Jenseits? / Wenn in der Organisation der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei einiges drunter, aber auch vieles drüber läuft.

  veröffentlicht am 29. April 2010

  Vielen Filesharern rauben die anhaltenden Abmahnwellen den Schlaf und einige verzweifeln schon am Rechtssystem. Kürzlich erschien Mandant M, den beides plagte: Eine schlaflose Nacht und Zweifel am Rechtssystem. Man habe seinen Vater abgemahnt und wolle nun horrende Kosten erstattet haben. Während wir uns noch innerlich fragten, ob es diesmal kurios werden könnte und ausnahmsweise einmal der Vater (!) den Internetanschluss des Sohnes missbraucht haben könnte, um illegal solche kulturellen Errungenschaften wie „Techno Mix/Handsup“ von den BassStylerz herunterzuladen, fügt M hinzu, sein Vater sei ein halbes Jahr vor dem behaupteten Download verstorben. Er fragte sich, wie dieser denn überhaupt abgemahnt werden könne. Der kundige Rechtsanwalt erklärt ihm den Grund für die gelegentlichen Irrungen und Wirrungen auf Seiten der abmahnenden Rechtsanwaltskanzleien. M hat jedoch noch mehr zu bieten: (mehr …)

• RA Günther Freiherr v. Gravenreuth begeht Selbstmord / Unbestätigte Nachricht

  veröffentlicht am 22. Februar 2010

  Nach einer Mitteilung von gulli.com soll sich der durch aggressives Abmahnverhalten bekannt gewordene Rechtsanwalt Freiherr von Gravenreuth in der vergangenen Nacht das Leben genommen haben. Zitat: „Um 01:15 Uhr schickte Günter Freiherr von Gravenreuth eine Abschiedsmail an all seine Kontakte. In seinem ‚letzten Gruß in die Runde‘ gab er bekannt, dass er sich nun mit einer scharfen Waffe umbringen würde. Die in der E-Mail genannten Motive für seinen Selbstmord sind sehr vielfältig aber alle privater Natur. Mittlerweile wurde uns die Tat von mehreren Seiten bestätigt.“ (JavaScript-Link: Nachricht). Diese Meldung ist bislang noch nicht „offiziell“ bestätigt worden. Wir hoffen, dass es sich nicht um einen pietätlosen Hoax handelt.