IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 1. Juni 2011

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammNach einem Bericht von Golem, der auf Recherchen des NDR Bezug nimmt, soll die Firma Payment Network AG als Betreiber des Bezahldienstes sofortueberweisung.de die Konten ihrer Nutzer ausgespäht haben. Dabei sollen ohne vorherige Einwilligung der Kunden Kontobewegungen, Umsätze der letzten 30 Tage, der Dispositionskredit sowie die Stände anderer Konten erfasst worden sein. Payment Network habe gegenüber dem NDR erklärt, man führe eine „Kontodeckungsabfrage“ und prüfe den „verfügbaren Rahmen“. Die Payment Network AG hat auf die Berichterstattung reagiert und folgende Erklärung veröffentlicht (auch hier):
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  • veröffentlicht am 18. Januar 2011

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtFG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.2010, Az. 1 K 3016/08
    § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG

    Das FG Baden-Württemberg hat entschieden, dass ein als „Privatverkäufer“ angemeldetes eBay-Mitglied, dass innerhalb von 3 1/2 Jahren ca. 1200 Verkäufe über „Gebrauchsgegenstände“ (u.a Steiff-Teddybären) abwickelt, der Umsatzsteuerpflicht unterliegt. Dies ist insbesondere insoweit von erheblicher Relevanz, als dass wohl die überwiegende Anzahl der Verkäufer bei eBay als „privat“ angemeldet ist. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)

  • veröffentlicht am 19. März 2010

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtNach einer Marktforschungsstudie der britischen Firma FreshMinds im Auftrag von eBay ist herausgekommen, dass die Hälfte der Onlinehändler neben dem Onlinehandel auch stationären Handel über ein Ladengeschäft betreibt, dabei jedoch den Großteil ihres Umsatzes über das Internet erzielen. 22 % der befragten 1.200 Onlinehändler gaben an, dass sie ihre Ladengeschäfte nur deshalb fortführen könnten, weil sie diese durch den Verkauf über das Internet „quersubventionierten“ (Heise).

  • veröffentlicht am 4. Juni 2009

    Laut einer Pressemitteilung vom 14.04.2009 plant eBay die Trennung von Skype für das Jahr 2010. eBay erklärte, dass man vorhabe, das entsprechende IPO in der ersten Jahreshälfte 2010 abzuschließen. eBay-President John Donahoe erklärte: „Skype is a great stand-alone business with strong fundamentals and accelerating momentum. But it’s clear that Skype has limited synergies with eBay and PayPal. We believe operating Skype as a stand-alone publicly traded company is the best path for maximizing its potential. This will give Skype the focus and resources required to continue its growth and effectively compete in online voice and video communications. In addition, separating Skype will allow eBay to focus entirely on our two core growth engines-e-commerce and online payments-and deliver long-term value to our stockholders.“ Skype habe 2008 Umsätze in Höhe von 551 Mio. US-$ erzielt, was einer Steigerung von 44 % gegenüber 2007 bedeute. Die Anzahl an Registrierungen habe gegen Ende 2008 405 Mio. Nutzer betragen, was ebenfalls eine Steigerung von über 40 % gegenüber 2007 darstelle.

  • veröffentlicht am 13. Februar 2009

    Das in St. Georgen beheimatete Shoppingportal Yatego gewinnt offensichtlich an Popularität. Während klassische Verkaufsportale wie eBay an Boden verlieren (Umsätze eBay), würde sich das deutsche Shopping-Portal Yatego, so die Betreiber, weiter überdurchschnittlich schnell entwickeln, wie einer Pressemitteilung vom 12.02.2009 zu entnehmen ist. Yatego habe im Januar 2009 mehr Neuanmeldungen als jemals in einem Wintermonat zuvor vermeldet. Seit Anfang Februar böten mittlerweile mehr als 7.000 Händler ihre Produkte über die Shopping-Plattform mit mehr als 2,7 Millionen Stammartikeln unter einem virtuellen Dach an. Seit Gründung in 2003 liege Yatego mit einem jährlichen Durchschnitts-Wachstum von 67 Prozent deutlich auf der E-Commerce-Überholspur.

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