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Artikel-Schlagworte: „Warnung“

Warnung vor Trittbrettfahrer(n) nach Abmahnung von Redtube-Streams durch U+C

Dienstag, 10. Dezember 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Wir weisen aus gegebenem Anlass darauf hin, dass die aktuelle urheberrechtlich motivierte Abmahnwelle der Kanzlei Urmann + Collegen / U+C (hier) zu mindestens einem Trittbrettfahrer geführt hat. Der Betreffende versendet E-Mails, die angeblich von der Rechtsanwaltskanzlei U + C stammen. Als Anlage zu der E-Mail findet der Empfänger ein sog. ZIP-Archiv mit “Beweisdaten sowie die Bankdaten”. Beim Öffnen / Entpacken des Archivs wird ein Windows-Virus aktiviert, der den Nutzer-PC befällt. Bitte prüfen Sie genauestens, ob es sich um eine Spam-E-Mail handelt oder tatsächlich um eine Abmahnung der Kanzlei U+C. Die uns vorliegenden Abmahnungen sind sämtlich per Briefpost zugestellt worden.

AG Bonn: Negativbewertung bei eBay “VORSICHT!!!! Beide Steuergeräte defekt Vorsicht lieber woanders kaufen!!!!!!” ist unzulässig

Donnerstag, 28. Februar 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

AG Bonn, Urteil vom 09.01.2013, Az. 113 C 28/12
§ 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB

Das AG Bonn hat entschieden, dass eine negative Bewertung durch einen Käufer bei eBay mit dem Wortlaut VORSICHT!!!! beide Steuergeräte defekt Vorsicht lieber woanders kaufen!!!!” unzulässig ist, da hierdurch falsche Schlüsse auf das Geschäftsgebaren des Verkäufers gezogen werden können. Vorliegend hatte der Käufer vor Abgabe seiner Bewertung keinen Kontakt zum Verkäufer aufgenommen und einen möglichen Defekt gemeldet. Gleichwohl erwecke der Wortlaut der Bewertung (zweimal die Warnung “Vorsicht” sowie der Gebrauch zahlreicher Ausrufezeichen) den Eindruck, dass der Verkäufer nicht willens oder nicht fähig sei, funktionierende Geräte zu liefern. Dies sei jedoch unstreitig nicht der Fall. Was wir davon halten? Eine geharnischte Bewertung bei eBay sollte nicht beim ersten Ärger abgefeuert, sondern wohldurchdacht werden, da jedenfalls das AG Bonn auch “zwischen den Zeilen” liest - in diesem Fall wohl zu Recht. Zum Volltext der Entscheidung:

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BGH: “Pharming” beim Online-Banking? - Kein Schadensersatz für Bankkunden bei grob fahrlässigem Verhalten!

Mittwoch, 25. April 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

BGH, Urteil vom 24.04.2012, Az. XI ZR 96/11
§ 280 Abs. 1 BGB

Der BGH hat entschieden, dass Bankkunden, die beim Online-Banking einem Pharming-Angriff zum Opfer fielen, u.U. zu Unrecht überwiesene Beträge nicht von der Bank erstattet erhalten. Ist die Bank ihrer Pflicht zur Bereitstellung eines möglichst wenig missbrauchsanfälligen Systems des Online-Banking nachgekommen und hat keine Aufklärungs- oder Warnpflichten verletzt, besteht kein Rückzahlungsanspruch des Kunden. Gibt der Kunde trotz Warnhinweises auf der vermeintlichen Online-Banking-Seite nach Aufforderung 10 Tan-Nummern ein, handele er fahrlässig. Zum Text der Pressemitteilung Nr. 50/2012:

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Filesharing: Und hier ist schon die kostenlose Software, um die Verschlüsselung nahezu jedes WLAN-Routers zu umgehen

Freitag, 30. Dezember 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Wir hatten darüber berichtet, dass mittels einer sog. Brute-Force-Attacke gegen das Wifi Protected Setup (WPS) PIN-Codes von WLAN ermittelt werden können, um die WPA/WPA2-Passwörter zu entschlüsseln (hier). Nunmehr hat das Unternehmen Tactical Network Solutions eine Open-Source-Software namens “Reaver v1.1″ vorgestellt, die diesen Angriff automatisiert durchführt (hier). Ein erfolgreicher Angriff soll zwischen 4 und 10 Stunden dauern, Stimmen gehen davon aus, dass dies auch in der Hälfte der Zeit möglich sei. Was wir davon halten? Der Nachbar hält sich ungewöhnlich lange vor Ihrem Wohnzimmerfenster auf? Ihre Grundstückseinfahrt ist durch fremde Fahrzeuge zugeparkt? Dann ist es Zeit, an Ihrem WLAN-Router WPS zu deaktivieren oder - wo dies routerbedingt nicht möglich ist - Mutters altes LAN-Kabel durch das Treppenhaus zu verlegen. Ist dies alles zu spät, sollten Sie uns anrufen, damit wir Ihre Filesharing-Abmahnung einem sachgerechten Ende zuführen (Kontakt).

Filesharing: Die Verschlüsselung nahezu jedes WLAN-Routers kann umgangen werden / Brute Force Attack

Donnerstag, 29. Dezember 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammEinen bemerkenswerten Bericht hat Golem zum Thema Brute-Force-Attack von WLAN-Routern veröffentlicht. Laut Stefan Viehböck, Student an der FH-Hagenberg, betreffen die von ihm entdeckten Sicherheitslücken fast alle aktuellen Router, da seit geraumer Zeit praktisch alle Geräte standardmäßig mit dem hier anfälligen aktivierten WPS ausgeliefert werden. Zum Bericht (hier). Was wir davon halten? Wenn ein Internetanschlussinhaber nach Erhalt einer Filesharing-Abmahnung behauptet, er habe die Datei(en) nicht heruntergeladen, muss dies nicht eine bloße Schutzbehauptung sein. Die Möglichkeiten, WLANs auch bei ordnungsgemäßer Sicherheitseinstellung zu hacken, wachsen offensichtlich täglich.

WARNUNG: Gefälschte GEMA-Abmahnungen wegen angeblicher “Raubkopien” auf dem PC im Umlauf

Freitag, 4. November 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammIn einer aktuellen Presseitteilung warnt die GEMA vor sog. “Scareware” / einem Trojaner, mit dem Computer infiziert werden und für angebliche Raubkopien von urheberrechtlich geschützten Musikstücken eine “Mahngebühr” in Höhe von 50,00 EUR, zahlbar per uKash, verlangt wird. Dabei werden illegal Logo und Layout der Verwertungsgesellschaft eingesetzt, um die PC-Nutzer einzuschüchtern. Die Schadsoftware wird ohne Wissen des Nutzers beim Internetsurfen auf dem jeweiligen PC des Nutzers installiert, öffnet nach der Installation ein bildschirmfüllendes Fenster und blockiert die weitere PC-Nutzung mit folgender Meldung -  Zitat aus der Pressemitteilung der GEMA vom 04.11.2011 -: “„Auf Ihrem Computer wurden illegal heruntergeladene Musikstücke („Raubkopien”) gefunden.” Weiter heißt es im Text der Scareware [Die Rechtschreibfehler sind Teil des Orginaltextes]: „Um die Sperre aufzuheben und weiteren Strafrechtlichen konsequenzen aus dem Weg zu gehen, sind Sie verpflichtet eine Mahngebühr in Höhe von € 50,- zu bezahlen.Was wir davon halten? Nehmen Sie die Zahlung mal nicht vor. Es handelt sich um das gleiche Strickmuster wie bei den gefälschten Filesharing-Abmahnungen, welche angeblich von der Kanzlei Auffenberg, Petzold & Witte stammen sollten (hier).

RAK Hamburg warnt vor Betrug zu Lasten von Rechtsanwälten durch angeblich japanisches Unternehmen

Montag, 17. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Die Rechtsanwaltskammer Hamburg warnt in ihrem aktuellen Schnellbrief 16/2011 vor neuen Betrugsversuchen der sog. Nigeria-Connection, welche sich gegen Rechtsanwaltskanzleien richtet. Den Betrugsversuch beschreibt der Kollege Axel Neelmeier (Schulze Noack Bärwinkel) wie folgt (hier): “Der Ablauf der Tat war vermutlich wie folgt geplant: Wir erhalten einen Verrechnungsscheck über 500.000,00 USD, den wir zum Einzug geben und der uns bedingungsgemäß am nächsten Banktag gutgeschrieben wird („Eingang vorbehalten“). Sodann werden wir gebeten, wegen des dringenden Liquiditätsbedarfes der Mandantin den Fremdgeldbetrag schnellstmöglich an diese weiterzuleiten, dabei jedoch unser Honorar einzubehalten. Wenige Tage später käme der Rückscheck und wir säßen auf einem Schaden von einer halben Million USD.” Der Betrugsversuch mag keineswegs vorschnell als leicht durchschaubar abgetan werden. Die “Vorarbeiten” zur Glaubhaftmachung des Mandatsanliegens hatten es, aus unserer Sicht, durchaus in sich, wenngleich für diesen Angriff als Opfer vor allem Großkanzleien mit internationalem Zuschnitt in Betracht kommen dürften.

Verbraucherministerian Aigner warnt Bundesministerien vor Facebook-Mitgliedskonten

Montag, 12. September 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Die Warnung des ULD (hier) aufgreifend, hat nun auch die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) in einem Brief an alle Bundesministerien zum Verzicht auf Facebook-Konten aufgerufen. „Nach eingehender rechtlicher Prüfung halte ich es für unabdingbar sicherzustellen, dass der Facebook-Button auf regierungsamtlichen Internetseiten in unserer jeweiligen Verantwortung nicht verwendet wird” (hier).

Verband Digitale Wirtschaft Schleswig Holstein (DiWiSH) rügt jüngste Vorgehensweise des ULD zu Facebook scharf

Mittwoch, 24. August 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammDer Verband Digitale Wirtschaft Schleswig-Holstein e.V. (DiWiSH) hat die jüngste Warnung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD, hier) scharf kritisiert. Der Verband sieht laut eigener Pressemitteilung vom 22.08.2011 (hier) in der “Anti-Facebook-Kampagne von Dr. Thilo Weichert weitreichende negative Konsequenzen für Unternehmen in Schleswig-Holstein.” Mit seinen Forderungen schieße Weichert “weit über das Ziel hinaus” und schwäche die Vermarktungsmöglichkeiten schleswig-holsteinischer Unternehmer. Die DiWiSH beanstandet das Fehlen eines ehrlichen Abwägens datenschutzrechtlicher Bedenken mit dem Informationsinteresse der Bürger und dem Kommunikationsinteresse der Unternehmen: “Jeder Bürger hat die freie Entscheidung, ob er ein Facebook-Profil betreibt und einen Like-Button anklickt. Ich wünsche mir einen datenschutzrechtlich aufgeklärten Bürger und keine Datenschutzbestimmungen, die in dieser Form hanebüchen sind.” so Sören Mohr, 1. Vorsitzender des Verbandes.

Warnung vor gefälschten Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Auffenberg, Petzold & Witte

Montag, 15. August 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammDerzeit werden im Namen der Kanzlei Auffenberg, Petzold & Witte ausgestellte Filesharing-Abmahnungen versendet. Zugleich ist es allerdings auch möglich, dass echte Filesharing-Abmahnungen ausgesprochen werden. Die Echtheit der Abmahnung sollte im Zweifel mit Hilfe eines Rechtsanwalts geklärt werden. Wir helfen gerne weiter (Kontakt: http://www.filesharing-rechtsanwalt.de/kontakt). Die geforderte Bezahlung per Ukash ist überaus ungewöhnlich und dürfte als erstes Indiz für eine gefälschte Abmahnung gelten. Der Wortlaut der E-Mail unter dem Betreff “Ermittlungsverfahren Urheberrechtsverletzung” lautet:
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LG Kleve: Mobilfunkbetreiber hat keinen Anspruch auf 6.000-EUR-Rechnung, wenn dem Kunden bei Entstehung der Kosten kein Warnhinweis erteilt wurde

Mittwoch, 29. Juni 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

LG Kleve, Urteil vom 15.06.2011, Az. 2 O 9/11
§ 242 BGB;
EU-Roaming-Verordnung

Das LG Kleve hat entschieden, dass ein Kunde eines Mobilfunkbetreibers nicht zur Zahlung einer Rechnung von über 6.000,00 EUR verpflichtet ist, wenn diese Kosten durch Nutzung eines ausländischen Netzes entstanden sind und dem Kunden kein entsprechender Warnhinweis erteilt wurde. Im Streitfall hatte der Kunde einen Flatrate-Vertrag für innerdeutsche Telefonate für 25,00 EUR / Monat abgeschlossen. Durch den Wohnort des Beklagten in Grenznähe kam es jedoch offenbar zur regelmäßigen Nutzung ausländischer Mobilfunknetze, welche mit deutlich höheren Kosten verbunden waren. Dem Beklagten wurden über 6.000,00 EUR in Rechnung gestellt und der Mobilzugang gesperrt. Der Beklagte verweigerte die Zahlung - nach Auffassung des Gerichts zu Recht. Lediglich die Flatrate-Beträge für den streitigen Zeitraum seien zu entrichten gewesen. Grund für die berechtigte Zahlungsverweigerung sei, dass die Vertragspartnerin versäumt habe, darauf hinzuweisen, dass der Beklagte durch die Inanspruchnahme des ausländischen Netzes exorbitant hohe Kosten verursache. Diese Nebenpflicht aus dem Dienstvertrag ergebe sich aus ihrer gegenüber dem Nutzer des Mobilfunknetzes überlegenen Sachkunde. Der Kunde könne nicht darauf verwiesen werden, durch Eingriff in die Hardware - wozu im Zweifel nicht jeder Nutzer in der Lage sei - selbst dafür Sorge zu tragen, dass nicht ungewollt ein Einwählen in ausländische Netze stattfinde. Zum Volltext der Entscheidung:

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The road to hell IV: “Achtung Abmahner!”

Montag, 16. August 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Bei entsprechender Neigung können Sie nachfolgenden Text über 200 mal im Internet finden: “ACHTUNG ABMAHNER ! Dieser Shop und dessen Inhalt ist nach bestem Wissen und Gewissen Gesetzeskonform. Hiermit weisen wir ausdrücklich darauf hin, daß sollten Sie etwas an diesem Shop oder dessen Inhalt trotzdem für Gesetzeswidrig halten, uns dieses bitte unverzüglich kostenfrei mitzuteilen ( kostenfreie Abmahnung, Ermahnung) Wir werden das umgehend überprüfen und spätestens in 48 Stunden entsprechend geändert haben. Eine kostenpflichtige Abmahnung ist demnach absolut nicht erforderlich. In keinem Fall werden wir die durch eine kostenpflichtige Abmahnung entstandenen Kosten übernehmen. Im Falle einer unnötigen kostenpflichtigen Abmahnung werden wir entsprechende Gegenmaßnahmen und Publikation ergreifen Eine einfache kostenlose E-Mail reicht zur Klärung auf. Bundesgerichtshof (Az. I ZR 2/03)“. Was wir davon halten? Nur eines. fünf Hinweise für diejenigen Hasardeure, die unseren früheren Warnhinweis elegant ignoriert haben: (more…)

BSI warnt vor kritischer Sicherheitslücke in Apple iPhones und iPads

Donnerstag, 5. August 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat vor einer “kritsichen Sicherheitslücke” in dem Betriebssystem iOS für Apples iPhone und das jüngst erfolgreich gestartete iPad gewarnt, ohne dies allerdings näher zu beschreiben. Zitat einer Pressemitteilung: “Im Betriebssystem iOS, das in den Geräten zur mobilen Kommunikation und Internetnutzung iPhone, iPad und iPod Touch des Herstellers Apple eingesetzt wird, existieren zwei kritische Schwachstellen, für die bislang noch kein Patch zur Verfügung steht. Bereits das Öffnen einer manipulierten Internetseite beim mobilen Surfen oder das Anklicken eines präparierten PDF-Dokuments reicht aus, um das mobile Gerät mit Schadsoftware zu infizieren. Potenziellen Angreifern ist damit der Zugriff auf das komplette System mit Administratorrechten möglich. Von den Schwachstellen betroffen sind die folgenden Apple-iOS-Versionen für das iPhone in der Version 3.1.2 bis 4.0.1, iOS für das iPad in der Version 3.2 bis 3.2.1 und iOS für den iPod Touch in der Version 3.1.2 bis 4.0. Es ist nicht auszuschließen, dass auch ältere Versionen des iOS bzw. iPhone OS von der Schwachstelle betroffen sind.” Nutzer sollten bis zur Behebung der Sicherheitslücke keine pdf-Dokumente mehr öffnen und nur noch Internetseiten besuchen, die sie für absolut vertrauenswürdig hielten.

Filesharing: Nach echten und falschen Rechtsanwälten mahnt jetzt schon der eigene PC ab

Freitag, 16. April 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Dass (echte) Rechtsanwälte in der Vergangenheit in hoher Zahl Filesharer kostenpflichtig abgemahnt haben, ist bekannt. Gleichermaßen bekannt ist, dass Trittbrettfahrer sich als Rechtsanwälte ausgegeben haben, ohne als solche zugelassen zu sein. Wer glaubt, dass das alles nicht noch zu überbieten sei, der irrt: Jetzt mahnt Sie nämlich Ihr eigener PC ab. Wie das geht? (more…)

Aktuelle Warnung: Blumenhändler weist kostenpflichtig auf Verstöße gegen die Preisangabenverordnung hin

Mittwoch, 24. März 2010 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Da das Geschäft mit Abmahnungen wieder zu florieren scheint, besteigen zunehmend wildgewordene Privatpersonen den Abmahnungszug in Erwartung goldener Pfründe. Die dabei zu Tage tretenden Geschäftsideen sind von vornehmster Güte. So berichten die Kollegen vom Shopbetreiber-Blog am 22.03.2010 über einen Blumenhändler aus Bingen am Rhein, der Online-Shops ungefragt per Brief anschrieb und den Empfängern mitteilte, dass Ihr Geschäftsbetrieb gegen die Preisangabenverordnung verstoße. In welcher Form wurde dem Empfänger vorenthalten. Näheres konnten diese aus einem zweiten Schreiben erfahren, für das 68,50 EUR zu berappen waren. (more…)

Aktuelle Warnung vor gefälschten Forderungsschreiben im Namen von Rechtsanwalt Olaf Tank

Dienstag, 16. März 2010 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt

Rechtsanwältin Katrin ReinhardtAus aktuellem Anlass warnen wir vor anwaltlichen Forderungsschreiben im Namen einer Antassisa GmbH (”top of software.de”), die von Rechtsanwalt Olaf Tank stammen sollen, aber diesem wohl nicht bekannt sind. Bei diesen demnach gefälschten, allerdings auch so ziemlich allen  Original-Mahnschreiben des Kollegen Tank sollte - im letzteren Fall ohne anwaltlichen Rat - keine Zahlung geleistet werden. Die konkrete Mahnung richtete sich an die Kanzlei Sewoma aus Berlin, welche das Aufforderungsschreiben bereits ins Netz gestellt hat.

Zur anwaltlichen Warnung vor der so genannten “modifizierten Unterlassungserklärung”

Sonntag, 27. Dezember 2009 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwalt Dr. Ole DammKaum hat sich der oder die des illegalen Filesharings Bezichtigte von der Kostenforderung erholt, stößt er oder sie im Internet auf anwaltliche Hinweise und Angebote, die Heil versprechen, aber nicht immer bedeuten, gar schlimmeres Übel nach sich ziehen können (Link: Abmahnschutzpaket). Ein bekannter, mit Zweigstellen bundesweit agierender Kollege warnt nun vor der “unüberlegten Abgabe” einer so genannten “modifizierten Unterlassungserklärung”. Zitat: “Dabei wird im Internet oder auch von einigen Rechtsanwälten häufig der Eindruck erweckt, dies sei ein “Königsweg”, um billig aus einer Abmahnung “heraus zu kommen”. Tatsächlich werden Schäden aber häufig erst durch die unüberlegte so genannte modifizierte Unterlassungserklärung verursacht.” Der Kollege hat einerseits Recht. Unüberlegt gehandelt werden sollte nie. Im Internet kursierende Unterlassungserklärungen sollten jedenfalls, soweit ein fachkundiger Rechtsanwalt als Autor nicht feststeht, mit besonderer Vorsicht genossen werden. Bei mindestens einem Kollegen ist uns aber andererseits bekannt, dass er seinen Mandanten unter Hinweis auf horrende Vertragsstrafen von der Abgabe einer Unterlassungserklärung abrät, um sodann, für ein Honorar, welches die mit der Filesharing-Abmahnung verbundene Kostenforderung erheblich übersteigt, eine so genannte Schutzschrift (Link: Schutzschrift) bei Gericht hinterlegen zu können. (more…)


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