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04. bei Markenverletzung

Dienstag, 6. Mai 2008 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht

Übersicht an Beiträgen von Dr. Damm & Partner zum Thema * Erste-Hilfe *

01. bei Abmahnung
02. bei Einstweiliger Verfügung
03. bei Domain-Blockade
04. bei Markenverletzung
05. bei Urheberrechtsverletzung
06. bei Sonstigem


WICHTIG:

Als Onlinehändler können schnell fremde Markenrechte verletzt werden, insbesondere, weil eine Marke nicht registriert sein muss, um gleichwohl Rechtsschutz zu genießen. Als Markeninhaber haben Sie starke Rechte gegen den Missbrauch Ihrer Marke. Sind Sie der Auffassung, dass ein Dritter Ihre Marke verletzt hat, empfiehlt es sich, sofort zu reagieren. Auch wenn die Markenverletzung längere Zeit andauert und von Ihnen nicht früher bemerkt wurde, können Sie grundsätzlich Ihre Rechte durchsetzen lassen. Beachten Sie, dass die fortdauernde rechtswidrige Nutzung Ihrer Marke den Verkehrswert, aber auch den Bestand Ihrer Marke beschädigen kann. Unabhängig davon, ob Sie fremde Markenrechte verletzt haben oder Ihre Markenrechte verletzt wurden, nehmen Sie möglichst umgehend nach Abmahnung bzw. Entdeckung der Markenverletzung die Hilfe eines unserer Rechtsanwälte in Anspruch. Er oder sie wird mit Ihnen prüfen, ob und wie Sie gegen die Abmahnung bzw. Markenverletzung rechtlich vorgehen können. Dr. Damm ist Fachanwalt für IT-Recht und hat auch den Fachanwaltslehrgang “Gewerblicher Rechtsschutz” absolviert. Er ist daher für markenrechtliche Fragen in unserer Kanzlei besonders qualifziert.

Wir empfehlen Ihnen nach Feststellung der Markenverletzung folgende 4 Schritte:

1. SCHRITT:

Nehmen Sie keinerlei Kontakt zum Abmahnenden bzw. Markenverletzer auf.

Als Markeninhaber besitzen Sie möglicherweise eine unerkannt prioritätsjüngere Marke, die hinter einem Markenrecht des vermeintlichen Markenverletzers zurücksteht. In diesem Fall kann der angebliche Markenverletzer umgekehrt Sie auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz in Anspruch nehmen, was für Sie erhebliche finanzielle Folgen haben kann. Überlassen Sie die Kommunikation mit dem Gegner daher vollständig Ihrem Rechtsanwalt.

2. SCHRITT
Rufen Sie umgehend unsere Kanzlei an (Tel. 04321 / 39055-11). Die kostenpflichtige Rechtsberatung erfolgt erst, nachdem Sie über die Kostenfolge informiert wurden und dieser zugestimmt haben.

3. SCHRITT:
Sie erhalten unverzüglich einen erfahrenen und kompetenten
Gesprächspartner aus unserer Kanzlei, der Ihren Fall aufnimmt und bearbeitet.

4. SCHRITT:
Schicken Sie uns umgehend per Fax oder E-Mail Ihre Kontaktdaten, nämlich

Vorname
Nachname
Straße
Hausnummer
Postleitzahl
Ort
Telefonnummer
ggf. E-Mail-Adresse
ggf. Handy-Nummer
ggf. eBay-Mitgliedsname
ggf. Amazon-Mitgliedsname
ggf. URL Ihres Shops (z.B. www.meinshop.de)

soweit dies noch nicht in dem Telefonat mit unserer Kanzlei erfolgt ist.

Haben Sie mit dem Gegner oder dessen Rechtsanwalt nach Erhalt der Abmahnung bzw. vor Entdeckung der Markenrechtsverletzung in der gleichen Angelegenheit schriftlich korrespondiert oder auch nur telefoniert, fügen Sie bitte sämtliche dieser Schriftstücke und ggf. Gesprächsnotizen Ihren obigen Unterlagen bei. Unsere Faxnummer erhalten Sie unter der Tel. 04321 / 39055-11. Unsere E-mail Adresse lautet info[at]damm-legal.de, wobei Sie bitte die Zeichenfolge [at] durch das Zeichen @ ersetzen.

Haben Sie eine Abmahnung erhalten, beachten Sie bitte zudem den 6. Schritt zum Abschnitt “01. bei Abmahnung” (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link: 01. bei Abmahnung).

Hinweis

Die vorstehenden Erläuterungen ersetzen nicht die Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird darauf hingewiesen, dass die Rechtslage in bestimmten Ausnahmefällen anders gelagert sein kann, als es vorstehend ausgeführt wird.

Wenn Sie noch Fragen haben, rufen Sie uns an oder kontaktieren Sie uns per E-Mail oder Post (→Klicken Sie bitte auf diesen Link: Kontakt).

Rechtsanwalt Dr. Ole DammDr. Damm & Partner
Rechtsanwälte
Saalestr. 8
24539 Neumünster

Telefon 04321 / 390 55-0
Telefax [auf Anfrage]

E-Mail: info[at]damm-legal.de
Bitte ersetzen Sie die Zeichenkombination [at] durch das Zeichen @.

Bürozeiten:
Montag - Freitag
09.00 - 13.00 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr
Telefonische Beratung ohne Terminabsprache
Bürotermine nur nach Vereinbarung

Übersicht an Beiträgen von Dr. Damm & Partner zum Thema * Erste-Hilfe *

01. bei Abmahnung
02. bei Einstweiliger Verfügung
03. bei Domain-Blockade
04. bei Markenverletzung
05. bei Urheberrechtsverletzung
06. bei Sonstigem

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