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Weltpatent?

veröffentlicht am 10. September 2009

Nach Auffassung von Horacio Gutierrez sollte die Weltgemeinschaft jetzt das Weltpatent bekommen. Gutierrez ist offensichtlich des Reisens müde und außerdem stellvertretender Justiziar von Microsoft. Er hat sich für die Schaffung eines alleinigen globalen Patentsystems ausgesprochen. „In der heutigen Welt universeller Zusammenhänge, globaler Unternehmen und kollaborativer Innovation ist die Zeit reif für das Weltpatent, das sich von einem einzigen Patentantrag ableitet, geprüft und vergeben wird von einer einzigen Stelle und um das vor einem einzigen Rechtskörper prozessiert wird“, bloggt der Jurist (Blog). Ein derart vereinheitlichtes System des gewerblichen Rechtsschutzes sei vor allem nötig, um den Rückstau von weltweit rund 3,5 Millionen nicht erledigten Patentanmeldungen rascher aufzulösen als über das bisherige, größtenteils national gehandhabte Patentwesen (Heise). An einer Harmonisierung der Vergabe gewerblicher Schutzrechte arbeiten unter anderem die drei größten weltweiten Patentämter der USA, Europas und Japans, der Transatlantische Wirtschaftsdialog sowie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) seit Längerem, berichtet heise.de (Heise). Was wir davon halten? Bislang hat es nicht einmal zu einem Gemeinschaftspatent gerreicht.