LG Düsseldorf, Urteil vom 12.06.2019, Az. 12 O 263/18
§ 97 Abs. 1, UrhG, § 97a UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG, § 19 UrhG, § 19a UrhG
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass die Nutzung einer Musikkomposition für ein Bühnenstück nicht über die GEMA lizensiert werden kann, wwenn es nicht nur um bloße Hintergrundmusik, sondern einen integralen Bestandteil des Bühnenstücks handelt. Die streitgegenständliche Nutzung durch die Beklagte könne nur dann über die GEMA lizenziert werden, wenn es sich hierbei um ein „kleines Recht“ (Vervielfältigungs- und Senderechte) gehandelt habe und nicht ein sog. „großes Recht“. Die streitgegenständlichen Rechte hätten auch deswegen nicht von der GEMA lizenziert werden können, da sie dem Ausschluss des § 1 lit. a des GEMA-Berechtigungsvertrags unterfielen. Zum Volltext der Entscheidung (LG Düsseldorf: Zur urheberrechtswidrigen Übernahme einer kurzen Musikkomposition für eine andere Inszenierung):
Benötigen Sie einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz?
Benötigen Sie Hilfe bei der Durchsetzung Ihres Urheberrechts oder hinsichtlich einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung? Rufen Sie gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend dabei, eine Lösung für Ihr Problem zu finden.