OLG Köln, Urteil vom 03.02.2016, Az. 6 U 39/15
§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 3 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG a.F.; § 312j BGB
Das OLG Köln hat entschieden, dass der Bestellbutton für das „Amazon Prime“-Abo mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ nicht in wettbewerbskonformer Weise ausgestaltet war. Die gewählte Beschriftung stelle keine dem Gesetz entsprechende eindeutige Formulierung dar. Der Verbraucher werde dadurch nicht deutlich darauf hingewiesen, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Unternehmer verbunden sei, die nur dann entfalle, wenn der Vertrag anschließend wieder gekündigt werde. Zum Volltext der Entscheidung hier (OLG Köln – Amazon Bestellbutton).
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