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OLG München: Zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte

veröffentlicht am 6. Dezember 2016

OLG München, Urteil vom 30.06.2016, Az. 6 U 732/16
§ 3a UWG , § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 UWG , § 12 Abs. 1 S. 2 UWG, Art. 16 lit. m EU-RL 2011/83/EU, § 312g Abs. 1 BGB, § 355 Abs. 2 BGB, § 356 Abs. 5 BGB, § 510 Abs. 1 Nr. 1 BGB

Das OLG München hat entschieden, dass das Widerrufsrecht bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte nach § 356 Abs. 5 BGB bereits dann erlischt, wenn der Nutzer einen zeitabhängig vergüteten Zugruff auf ein Portal mit nicht im Einzelnen konkretisierten digitalen Inhalten (z.B. Filmen) erhält. Zum Volltext der Entscheidung hier (OLG München – Erlöschen des Widerrufsrechts bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte).


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