Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- OLG Köln: Nicht jede kritische Berichterstattung über die „Abmahn-Industrie“ oder „Abmahnanwälte“ unter Nennung von Kanzleinamen ist rechtswidrigveröffentlicht am 29. März 2011
OLG Köln, Urteil vom 18.01.2011, Az. 15 U 130/10
§§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog; Art. 2 Abs. 1 GGDas OLG Köln hatte über die Rechtmäßigkeit eines Artikels mit dem Titel „Die Abmahn-Industrie“ zu entscheiden, in welchem allgemeine „Missstände“ im Feld der Abmahnanwälte aus dem Filesharing-Bereich angeprangert wurden. Der Senat wertete den Artikel unter Berücksichtigung der besonderen Umstände noch nicht als Verletzung des (Unternehmens-) Persönlichkeitsrecht des Klägers. Zum Volltext der Entscheidung:
(mehr …)