IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Kundenbewertungen & Erfahrungen zu Dr. Ole Damm. Mehr Infos anzeigen.

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 15. Juli 2011

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammLG Berlin, Beschluss vom 23.06.2011, Az. 52 O 132/11, nicht rechtskräftig
    §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; § 34 Abs. 5 BOÄ

    Das LG Berlin hat entschieden, dass eine Berliner Augenärztin, die auf ihrer Website einen Augenoptikbetrieb namentlich mit dem Hinweis benennt „Der Optiker unseres Vertrauens: …“ und sodann auf die Website des benannten Optikers verlinkt, gegen § 34 Abs. 5 der Berufsordnung der Ärztekammer Berlin verstößt. Ärzten ist es zum Schutz des Vertrauens der Patienten in eine von kommerziellen Erwägungen unabhängige Berufsausübung verwehrt, Patienten an bestimmte Erbringer gesundheitlicher Leistungen zu verweisen, was insbesondere die Empfehlung nur eines Anbieters im Rahmen konkreter Werbemaßnahmen erfasst (vgl. auch Bundesgerichtshof, Urteil vom 13.01.2011, Az. I ZR 111/08 – Hörgeräteversorgung II). Hinreichende Gründe für eine solche an die Allgemeinheit gerichtete Empfehlung waren nicht gegeben. Ein „hinreichender Grund“ kann sich ohnehin nur dann ergeben, wenn die individuellen Belange des jeweiligen Patienten dies rechtfertigen.

  • veröffentlicht am 10. März 2010

    OLG Jena, Urteil vom 17.02.2010, Az. 7 U 95/09
    §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB analog

    Das OLG Thüringen hat entschieden, dass ein Schmerzensgeld wegen Ehrverletzung dann nicht zu zahlen ist, wenn sich die Ehrverletzung nicht gegen die persönliche, sondern „nur“ deren berufliche Sphäre richtet. Konkret ging es darum, dass der Beklagte über die Klägerin – eine Ärztin – behauptet hatte, dass diese „über keine nennenswerten Erfahrungen im Bereich der plastischen Mammachirurgie“ verfüge. (mehr …)

I