IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 17. März 2010

    Das Verfahren zu den neuen generischen Top-Level-Domains ist noch nicht einmal in trockenen Tüchern, da erscheint Canon bereits mit der Forderung, die ICANN möge ihr die Top-Level-Domain „.canon“ einrichten. Die Japaner gehen davon aus, die TLD ab Mitte 2011 nutzen zu können (Golem). Bevor nun wieder jedermann loszieht und sich in wildesten Träumen seine eigene TLD ausdenkt sei auf zweierlei Punkte hingewiesen. Die Einrichtung der TLD wird 1) voraussichtlich erheblich mehr kosten, als Hinz zu investieren bereit oder Kunz sogar in der Lage ist, zu bezahlen. 2) Es gab bereits frühzeitig einige „Empfehlungen„, die bei gehöriger Berücksichtigung dem wilden Gedankentreiben schnell ein Ende bereiten dürfte. Freihaltebedürftige Begriffe oder Begriffe, die als TLD verwendet, technische Konflikte nach sich zu ziehen drohen, sollen nicht registriert werden können.

  • veröffentlicht am 5. Dezember 2008

    Rechtsanwältin Katrin Reinhardt„Besonders Hersteller von Digitalkameras haben auf dem deutschen Markt immer wieder mit unkontrollierten Warenflüssen zu kämpfen.“ berichtet hsid.de. „Ärgerlich ist es nicht nur, wenn ungesteuert Waren aus europäischen Ländern – sogenannte Grauware – sondern Produkte aus China und USA nach Deutschland gelangen. Schwarzmarktware ist nicht nur für den Hersteller ein Problem, denn er wird ja die Güter für den europäischen Markt nicht mehr los, sondern vor allem für die unwissenden Verbraucher. Diese haben das Nachsehen bei fehlender Garantie, fehlenden Bedienungsanleitungen und eventuell fehlendem Zubehör. Zudem zahlen die Schwarzmarkthändler keine Urheberrechtsabgaben, Einfuhrumsatzsteuer und keine Gebühren für das duale System und schaden damit dem Gesamtsystem.“ (Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Grauimporte).

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