Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

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• BPatG: Keine Eintragung des Begriffs „Dynamic“ als Marke, da merkmalsbeschreibend und somit freihaltungsbedürftig

  veröffentlicht am 1. August 2010

  BPatG, Beschluss vom 12.07.2010, Az. 28 W (pat) 83/09
  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  Das BPatG hat den Versuch vereitelt, den Begriff „dynamic“ als deutsche Wortmarke u.a. für Baumaterialien, Bodenbeläge und „Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzel- und Großhandel; Zusammenstellung von Waren für Dritte“ eintragen zu lassen. (mehr …)