Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

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• OLG München: Domainregistrierung bei Gattungsbegriffen – Wer „Sonntag“ heißt, hat nicht automatisch Anspruch auf die gleichnamige Domain

  veröffentlicht am 15. April 2011

  OLG München, Urteil vom 24.02.2011, Az. 24 U 649/10
  §§ 823 Abs. 2, 12, 1004, 823 Abs. 1 BGB

  Das OLG München hat entschieden, dass aus einem Familiennamen wie „Sonntag“ kein Anspruch auf Löschung der Domain „sonntag.de“ erwächst. Es liege keine Namensrechtsverletzung vor. Für die Registrierung von Gattungsbegriffen würden keine besonderen Regeln gelten; allein maßgebend sei das Prioritätsprinzip. Zum Volltext der Entscheidung:

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