Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• BPatG: Zwischen den Marken „Galerie“ und „Galeria“ besteht Verwechselungsgefahr

  veröffentlicht am 10. September 2011

  BPatG, Beschluss vom 28.06.2011, Az. 27 W (pat) 153/10
  § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

  Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken „Galerie“ und „Galeria“ eine Verwechselungsgefahr besteht. Bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft und durchschnittlichem Schutzumfang der Widerspruchsmarke halte das angegriffene Zeichen „Galerie“ im Bereich der identischen Dienstleistungen den zu fordernden deutlichen Markenabstand nicht ein. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)