IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Kundenbewertungen & Erfahrungen zu Dr. Ole Damm. Mehr Infos anzeigen.

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 15. Februar 2011

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtBGH, Urteil vom 13.01.2011, Az. III ZR 146/10
    § 100 Abs. 1 TKG

    Der BGH hat entschieden, dass dynamische IP-Adressen vom Provider (hier: Telekom AG) gespeichert werden dürfen, wenn dies dem Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen dient. Hierfür sei es nicht erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte für eine Störung oder einen Fehler gegeben seien. Es sei ausreichend, wenn die jeweilige Datenspeicherung und -nutzung geeignet, erforderlich und im engeren Sinn verhältnismäßig ist, um abstrakten Gefahren für die Funktionstüchtigkeit des Telekommunikationsbetriebs entgegenzuwirken. Allerdings hat der Provider die Notwendigkeit der Datenspeicherung zu beweisen, wenn zumutbare technische Mittel existieren, die Netzsicherheit zu gewährleisten, ohne auf die jeweils zugeteilten IP-Adressen zurückgreifen zu müssen. Es soll nach Ansicht des Senats ausreichen, wenn der Anschlussinhaber dies behauptet, selbst wenn er hierzu keine näheren Details liefert („einfaches Bestreiten“). Es sei Sache des Providers, diesen Vorwurf auszuräumen. Hierzu hatte die Vorinstanz, welche ein abstraktes Speicherungsrecht des Providers bejaht hatte, nicht mehr ausgeführt, so dass die Entscheidung (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 16.6.2010, Az. 13 U 105/07) aufgehoben wurde. Zum Urteil im Volltext: (mehr …)

  • veröffentlicht am 22. September 2010

    Unsere Kanzlei erhielt heute folgende „Anfrage“ per E-Mail:

    Hallo,

    Ich bin Johan. Sehr geehrter Webmaster ich einige Shopping, IQ-Test, Gifs, Modell, Routenplaner, Dating, Webtains, Strom, Casino, Mode, Bildung und verwandten Seiten meiner Seiten benötigen sind wohlauf in Hauptsearch engines. Your Eingang ist sehr geschätzt Ich möchte Ihnen dafür zu gratulieren, Auf der Suche in Google habe ich Ihre Website gefunden und da wir beide sind im ähnlichen Bereich möchte ich Verbindungen mit Ihrer Website auszutauschen. Ich habe einige gesunde Content-Seiten in meinen Webseiten und geben Ihnen ein paar gesunde Links von meiner Webseite. Also, wenn Sie sich dann bitte senden Sie mir Ihren Link Details mit meinen Seiten interessiert. Ich werde aktivieren Sie Ihre Links innerhalb von wenigen Minuten. Ich kann Ihnen versichern, dass Sie gute Suchmaschinen-Wert aus unserem Link. Wenn Sie nicht der betreffenden Person, dann bitte diese Mail an den Webmaster besorgt.Was wir davon halten?
    (mehr …)

I