Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

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• BPatG: Bindestrich verleiht der Wortmarke „EX-PRESS“ die notwendige Unterscheidungskraft

  veröffentlicht am 14. November 2013

  BPatG, Beschluss vom 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12
  § 8 Abs. 2 MarkenG

  Das BPatG hat entschieden, dass für die Beurteilung der ausreichenden Unterscheidungskraft einer Wortmarke alle Elemente dieser Marke, so auch ein Bindestrich, berücksichtigt werden müssen. So sei die Wortmarke „EX-PRESS“ für Augenimplantate schutzfähig, da sie sich nicht auf die beschreibende Eigenschaft des Wortes „Express“ (i.S.v. eilig, Schnell…) beschränke, sondern durch den Bindestrich, der die Wortbestandteile als Zäsur in einzelne Elemente aufspalte, ausreichende Unterscheidungskraft besitze. Zum Volltext der Entscheidung:

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