Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• BMJ: Erstes Gesetz gegen Abofallen in Planung

  veröffentlicht am 24. September 2010

  Wie das Bundesministerum der Justiz am 23.09.2010 verkündet hat, ist ein „schärferes Vorgehen gegen Internetfallen“ geplant. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte: „Internetfallen sind eine Plage geworden. Ich werde in den nächsten Wochen einen konkreten Gesetzentwurf erarbeiten, um wirksam dagegen vorzugehen. Immer häufiger verschleiern unseriöse Geschäftemacher die Kosten von Onlineangeboten. Bestimmte Internetleistungen werden beispielsweise als ‚gratis‘ angepriesen, als unverbindliche Gewinnspiele oder als Möglichkeit zum Herunterladen von Freeware getarnt. Erst wenn die Rechnung ins Haus flattert, folgt dann das böse Erwachen. (mehr …)