Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

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• BGH: Zum urheberrechtlichen Schutz für kurze Musiksequenzen

  veröffentlicht am 17. April 2015

  BGH, Urteil vom 16.04.2015, Az. I ZR 225/12
  § 97 UrhG
  

  Der BGH hat entschieden, dass die Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrundloops für Rap-Stücke (hier: durch den Rapper Bushido) nicht zwingend eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Es müsse sachverständig geprüft werden, durch welche objektiven Merkmale die erforderliche schöpferische Eigentümlichkeit der übernommenen Sequenzen bestimmt werde, so dass kein reines routinemäßiges Schaffen vorliege. Die Angelegenheit wurde zur Entscheidung zurückverwiesen. Zur Pressemitteilung Nr. 63/2015 des BGH vom 16.04.2015: (mehr …)