Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „iMOVE“ und „IMOVIE“ – Zu Schutzumfang und Kennzeichnungskraft

  veröffentlicht am 20. Oktober 2011

  BPatG, Beschluss vom 31.08.2011, Az. 26 W (pat) 109/10
  § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
  
  Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den angemeldeten Wortmarken „iMOVE“ und „IMOVIE“ nicht die Gefahr von Verwechslungen besteht. Der Schutzumfang von „IMOVIE“ sei von vornherein nur als gering zu bemessen, da keine sonderlich hohe Kennzeichnungskraft vorliege. Die Marke stehe zum größten Teil beschreibend für aus dem Internet herunterladbare Filme. Davon unterscheide sich „iMOVE“ sowohl klanglich als auch in dem vom Verkehr wahrgenommenen Bedeutungsgehalt (Movie = Film, move = bewegen) ausreichend. Zum Volltext der Entscheidung:

  (mehr …)