Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
Das Imperium schlägt zurück: RA Dr. Kornmeier bei Financial Times Deutschland / Filesharing veröffentlicht am 6. Dezember 2009
Ein bekanntes Sprichwort besagt, dass Angriff die beste Verteidigung ist. So schlägt der in diesen Tagen arg in die Defensive gedrängte Kollege Dr. Kornmeier (Link: Fax) in einem Interview der Financial Times Deutschland jetzt zurück. Hellhörig macht die ausweichende Antwort des Kollegen auf die Frage der FTD, ob das Fax tatsächlich von ihm stamme. „Zu illegal und vor allem anonym im Internet veröffentlichten Dokumenten werden wir uns nicht äußern.“ Dies ist natürlich sein gutes Recht und verurteilt werden soll der Mann allein deswegen auch nicht. Er hat aber auch die Möglichkeit verstreichen lassen, die Vorwürfe zu entkräften. (mehr …)
Filesharing: Das Kornmeier-Fax und der Streisand-Effekt / Zwischen einem horrenden Streitwert und einer falscher Tatsachenbehauptung veröffentlicht am 1. Dezember 2009
Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, huldigt in heutigen Zeiten der rechtsanwaltlichen Abmahnung. Eigentlich ist die Abmahnung ein wohlgemeintes Instrument, da sie dem Abgemahnten die Chance gibt, eine Rechtsverletzung ohne Bemühung des ungleich teureren Gerichts aus der Welt zu schaffen. Strategisch falsch eingesetzt richtet die Abmahnung allerdings grobe Schäden bei dem Abmahner an, insbesondere, wenn die Abmahnung aus Sicht des gemeinen Bürgers überzogene Forderungen stellt. Wird ein Schutzrecht (z.B. Markenrecht) verteidigt, so kann z.B. das gesamte Unternehmen in Verruf geraten (Link: Jack Wolfskin ./. Hausfrauen United). Wird eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts abgemahnt, so kann die Abmahnung dazu führen, dass durch die Bekanntmachung der Abmahnung die Persönlichkeitsverletzung noch stärker verbreitet wird – der Streisand-Effekt (JavaScript-Link: Wikipedia). Der Streisand-Effekt macht sich in diesen Tagen auch in Hinblick auf das sog. Kornmeier-Fax und seine Nachwehen bemerkbar (Link: Fax), wobei dieser Gesamtkomplex irgendwo zwischen einer Schutzrechts-, Gewerbebetriebs- und Persönlichkeitsrechtsverletzung zu verorten ist. (mehr …)