Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• BGH: Kein Schutz für „Labermarken“ – Slogans mit langen Wortfolgen können häufig nicht als Marke eingetragen werden

  veröffentlicht am 24. August 2010

  BGH, Urteil vom 01.07.2010, Az. I ZB 35/09
  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  Der BGH hat entschieden, dass die Wortfolge

  Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN
  Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist
  Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit

  markenrechtlich nicht geschützt werden kann, da ihr jegliche Unterscheidungskraft fehle. Die Ansicht des Bundespatentgerichts, dem Zeichen fehle es an „Kürze, Originalität und Prägnanz“ und damit an wichtigen Indizien, die für eine Unterscheidungskraft sprechen könnten, lasse keinen Rechtsfehler erkennen. (mehr …)