Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• BGH: Die Farbe Gelb darf nur für Langenscheidt-Wörterbucher verwendet werden

  veröffentlicht am 18. September 2014

  BGH, Urteil vom 18.09.2014, Az. I ZR 228/12
  § 3 Abs. 1 MarkenG, § 14 MarkenG

  Der BGH hat entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt. Zur Pressemitteilung Nr. 131/2014: (mehr …)