Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

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Aktuelle Beiträge und Urteile

• LG Hamburg: Aktuelles Verkaufsverbot für bestimmte Fernseher- und Computerbildschirme u.a. von LG wegen Patentverletzung (LED-Technik)

  veröffentlicht am 22. Juni 2012

  LG Hamburg, Urteil vom 21.06.2012, Az. 327 O 378/11 – nicht rechtskräftig
  § 139 Abs. 1 S. 1 PatentG

  Das LG Hamburg hat in einem nach eigenem Bekunden der Kammer „Patentrechtsstreit von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung“, den nach einem Bericht von Heise (hier) die Siemens-Tochter Osram u.a. gegen den koreanischen Elektronikhergesteller LG geführt hat, LG und weitere drei Unternehmen wegen Verletzung des Patentrechts (Patentnummer DE 196 55 185) verboten, weiter Fernseher- und Computerbildschirme mit einer bestimmten LED-Technik in Deutschland zu vertreiben. Zitat aus der Pressemitteilung des LG Hamburg vom 21.06.2012: (mehr …)