Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- OLG Düsseldorf: Der Vertrieb von „NoName“-Kapseln für Nesspresso-Maschinen ist erlaubtveröffentlicht am 22. Februar 2013
OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.02.2013, Az. I-2 U 72/12 und Az. I-2 U 73/12
§ 10 PatG, § 139 Abs. 1 PatG, § 140b PatG, Art. 64 Abs. 1, 3 EPÜDas OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Vertrieb von günstigen „NoName“-Kapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen durch zwei Schweizer Unternehmen zulässig ist. Wir hatten über die Entscheidung der Vorinstanz hier berichtet. In der Sache selbst sind Hauptsacheverfahren anhängig. Zum Text der Pressemitteilung Nr. 04/2013 vom 21.02.2013: (mehr …)
- LG Düsseldorf: Kaffeekapseln von Drittanbieter für Nespresso-Maschinen verletzen keine Patentrechte (Volltext)veröffentlicht am 28. August 2012
LG Düsseldorf, Urteil vom 16.08.2012, Az. 4b O 81/12 – nicht rechtskräftig
§ 10 PatG, § 139 Abs. 1 PatG, § 140b PatG, Art. 64 Abs. 1, 3 EPÜDas LG Düsseldorf hat entschieden, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden dürfen. Dies wollte die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffemaschinen, die Nestec S. A. mit Sitz in der Schweiz durch gegen zwei andere Schweizer Firmen gerichtete Eilanträge verhindern. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- LG Düsseldorf: Kaffeekapseln von Drittanbieter für Nespresso-Maschinen verletzen keine Patentrechteveröffentlicht am 19. August 2012
LG Düsseldorf, Urteile vom 16.08.2012, Az. 4b O 81/12 und 4b O 82/12 – nicht rechtskräftig
§ 139 Abs. 1 PatGDas LG Düsseldorf hat entschieden, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden dürfen. Dies wollte die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffemaschinen, die Nestec S. A. mit Sitz in der Schweiz, laut Pressemitteilung 10/2012 vom 16.08.2012 durch gegen zwei andere Schweizer Firmen gerichtete Eilanträge verhindern. Zitat: (mehr …)