Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

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• BPatG: Zwischen den Marken „Elac“ und „ElecDESIGN“ besteht die Gefahr von Verwechslungen

  veröffentlicht am 20. Dezember 2013

  BPatG, Beschluss vom 11.09.2013, Az. 28 W (pat) 46/12
  § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG; § 10 Einigungsvertrag-Anl

  Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken „Elac“ und „ElecDESIGN“ bezüglich bestimmter Waren (hier insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild) Verwechslungsgefahr besteht und die Marke „ElecDESIGN“ daher teilweise zu löschen ist. Beim Vergleich der Marken sei bei der angegriffenen Marke primär auf den Bestandteil „Elec“ abzustellen, da dieses die Marke präge. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)