IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 12. Oktober 2009

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammNach einem von der Wirtschaftswoche mit Rainer Hillebrand, Vorstandssprecher des Versandhauses Otto, im Oktober 2009 geführten Interview stammen inzwischen ca. 60 % des Umsatzes aus dem Online-Geschäft. Dies mache circa eine Milliarde Euro Umsatz pro Jahr oder rund 270.000 Euro pro Tag. „Und die Zuwachsraten dort kompensieren nicht nur die Rückgänge im klassischen Kataloggeschäft, sondern bescheren uns insgesamt gute Umsatzzuwächse.“, so Hillebrand. Das Kataloggeschäft werde man dennoch beibehalten und man plane, neben einer Erweiterung der Geschäftstätigkeit im Ausland auch brandbezogene Shops zu eröffnen. (JavaScript-Link: Interview).

  • veröffentlicht am 21. August 2009

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtTrotz Finanzkrise wächst der Onlinehandel weiter. Dies ergibt eine Studie des Bundesverbands des Deutschen Versandhandels (bvh), die die Zunahme des Umsatzes im Onlinehandel im Jahre 2009 mit 15% beziffert (JavaScript-Link: Studie). Des Weiteren überspringe der Onlineanteil des Versandhandels in diesem Jahr erstmals die magische 50%-Marke. Trotzdem sei der Katalogversand noch lange nicht tot, denn ein großer Teil der Online-Besteller schaue vor der Bestellung noch in den Katalog. Mode, Medien und Unterhaltungselektronik seien bei dieser Art des Bestellens am beliebtesten.

  • veröffentlicht am 15. Juni 2009

    Während die Teilnahme an der Plattform Twitter kostenlos ist, wurde nun – kaum überraschend – bekannt, dass sich mit Konten auf der Kommunikationsplattform www.twitter.com bares Geld verdienen lässt, wie heise-online meldete (JavaScript-Link: heise). Dell habe etwa durch Exklusviangebote bei Twitter bereits 2-3 Mio. US-Dollar umgesetzt (JavaScript-Link: Dell); Creative Labs betreibe zwei Konten bei Twitter, über die Verlosungen und Produktnachrichten veröffentlicht würden. Dies dürfte allerdings nur die berühmte Spitze des Eisbergs sein.

  • veröffentlicht am 11. Juni 2009

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtOLG Hamm, Urteil vom 28.04.2009, Az. 4 U 216/08
    § 8 Abs. 4 UWG

    Das OLG Hamm hat erneut entschieden, dass u.a. ein Missverhältnis zwischen der Zahl der Abmahnungen und dem Umfang des Geschäftsbetriebes für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung spricht. Dies ist nicht die erste Entscheidung in dieser Hinsicht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2009, Az. 4 U 211/08 [Link: OLG Hamm II]). (mehr …)

  • veröffentlicht am 25. Mai 2009

    LG Bochum, Urteil vom 07.04.2009, Az. I-12 O 20/09
    § 8 Abs. 4 UWG

    Das LG Bochum hat entschieden, dass bereits insgesamt fünf Abmahnungen für einen Fall von Rechtsmissbrauch im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG sprechen können, wenn der abmahnende Wettbewerber einen geringen Jahresumsatz (vorliegend weniger als 2.500,00 EUR) erwirtschaftet, welcher nur einen Bruchteil der Abmahnungskosten beträgt. (mehr …)

  • veröffentlicht am 15. Mai 2009

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtOLG Hamm, Urteil vom 24.03.2009, Az. 4 U 211/08
    § 8 Abs. 4 UWG

    Nach § 8 Abs. 4 UWG liegt ein deutlicher Fall von Rechtsmissbräuchlichkeit vor, wenn unter Berücksichtigung der gesamten Umstände die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs vorwiegend dazu dient, gegen den zuwider Handelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen. Das OLG Hamm hat nun entschieden, dass für die Rechtsmissbräuchlichkeit eines Abmahnverhaltens spreche, wenn stets der gleiche Wettbewerbsverstoß mit einem formelhaften Abmahnschreiben (Musterschreiben) abgemahnt werde, der Umsatz des Abmahners eher bescheiden sei (der Jahresumsatz belief sich auf 2.400,00 EUR, während die ausgesprochenen 13 Abmahnungen einen „Umsatz“ von 9.331,53 EUR ergaben), sich die Geschäftskreise der Parteien nur geringfügig überschneiden und – zur Krönung – zwischen dem abmahnenden Unternehmen und seinem Prozessbevollmächtigten ein Verwandschaftsverhältnis näheren Grades vorliege. (mehr …)

  • veröffentlicht am 16. März 2009

    Wir hoffen es nicht. Werfen wir aber zunächst einen vergleichenden Blick auf die Marke Tchibo: Obwohl die Kaffeebohne noch im Logo prangt, ist Tchibo gerade der jüngeren Generation nicht unbedingt für seine Kaffeesorten bekannt, ganz nach dem Motto: „Seit wann verkaufen die denn auch Kaffee?“ Die Website wird geprägt von Angeboten zu Reisen, Finanzen, Versicherungen, Mobilfunk – man fragt sich, was aus dem Kaffeeröster von 1949 so geworden ist (Tchibo). Diese Frage mag sich in Zukunft auch in Hinblick auf eBay stellen. Kannte man die Internethandelsplattform früher noch für die zahlreichen Gebrauchtwaren-Auktionen ihrer mitunter hemdsärmeligen Mitglieder, den Flohmarkt-Charakter, wird das aktuelle Zeitgeschehen mehr oder minder durch Festpreise und beinhart agierende Großhändler geprägt. Doch nicht nur das: bei eBay zeichnet die aus dem Bereich der Onlinezahlsysteme bekannte Tochter PayPal bereits für ein gutes Drittel der Gesamtumsätze verantwortlich, auch ein Kommunikations-Unternehmen wie Skype trägt nicht nur marginal zum Umsatz bei. Interessant ist der große Anteil, den der Bereich „Classifieds, Advertising, all others“ ausmacht. Hier zeigt sich der Erfolg der Eigenvermarktung von eBay (Zusatzverdienste). eBay-Chef John Donahoe habe, so dass Wall Street Journal, auf dem eBay Investor Day erklärt, zu den Wurzeln zurückkehren zu wollen und stärker die Onlineauktionen mit Gebrauchtwaren zu unterstützen (onlinemarktplatz.de), was ein erneuter Kurswechsel in den letzten geschüttelten beiden Jahren wäre. In Norddeutschland erklärt man zu einem solchen Unterfangen: Na, denn man tau!

  • veröffentlicht am 18. Februar 2009

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammExciting Commerce vermeldet steigende Umsatzzahlen im Bereich Teleshopping. Einer der führenden Shoppingsender, 1-2-3.tv, habe seinen Umsatz im Jahr 2008 von 77,6 auf 87,8 Mio. EUR gesteigert. Der Sender QVC habe 2007 zwar einen Umsatzeinbruch erlitten, sei jedoch 2008 wieder einstellig gewachsen. Hier werden Quartalszahlen in der 9. KW erwartet. Die Umsätze des Shoppingsenders HSE24 seien derzeit noch unklar. Unter anderem wird von einem Nettoumsatz von 320 Mio. EUR ausgegangen. (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Exciting Commerce).

  • veröffentlicht am 5. Februar 2009

    Martin Gross-Albenhausen berichtet von explodierenden Umsätzen bei den Shopping-Clubs (? Klicken Sie bitte auf diesen Link: Shopping-Clubs). So soll vente-privee 2008 510 Mio. EUR und brand4friends 25 Mio. EUR Umsatz erreicht haben. Bei BuyVIP soll europaweit ein Umsatz von 28 Mio. EUR erzielt worden sein. Insgesamt soll der Umsatz der Shopping Clubs etwa eine halbe Milliarde Euros ausmachen (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Mailorderportal).

  • veröffentlicht am 2. Februar 2009

    Nachdem nunmehr auch Amazon die Quartalszahlen des letzten Jahres veröffentlicht hat, wird deutlich, dass Amazon im letzten Jahr Umsatzgewinne und eBay Umsatzverluste zu verzeichnen hatte. Während etwa der Umsatz von eBay Inc. vom 3. zum 4. Quartal 2008 um 82 Mio. US $ schrumpfte, konnte Amazon seinen Umsatz im gleichen Zeitraum um über 2 Mrd. steigern. Insgesamt verzeichnete eBay im 4. Quartal 2008 einen Umsatz von 2,035 Mrd. US $ und Amazon einen Umsatz von 6,704 Mrd. US $. Interessanterweise bleibt eBay jedoch das ertragsstärkere Unternehmen: Während eBay einen Gewinn von 367,2 Mio. US $ erwirtschaftete, brachte es Amazon „nur“ auf 225 Mio. US $. (? Klicken Sie bitte auf diese Links, die JavaScript verwenden: Pressemitteilung eBay vom 21.09.2009; Pressemitteilung von Amazon vom 29.01.2009).

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