Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- OLG Koblenz: Testsiegel-Werbung ist unzulässig, wenn das Siegel sich auf ein nicht baugleiches Gerät beziehtveröffentlicht am 30. August 2013
OLG Koblenz, Urteil vom 27.03.2013, Az. 9 U 1097/12
§ 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, Nr. 2 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWGDas OLG Koblenz hat entschieden, dass es unzulässig ist, ein Testsiegel für ein Gerät (hier: Blutdruckmessgerät) in der Werbung für ein Nachfolgemodell zu verwenden, wenn das Nachfolgemodell technisch nicht identisch mit dem zertifizierten Gerät ist. Dies führe den Verbraucher in die Irre. Darüber hinaus stelle es auch einen Wettbewerbsverstoß dar, wenn die Verwendung des Siegels von der erteilenden Stelle nicht genehmigt wurde. Zitat:
- EBAY: Die aktuellen und anstehenden Veränderungen zum 10-jährigen Jubiläum in Deutschlandveröffentlicht am 26. Februar 2009
Der heute mit 14,5 Millionen aktiven Mitgliedern wohl beliebteste Online-Marktplatz in Deutschland, eBay.de, feiert sein zehnjähriges Jubiläum, berichtet onlinemarktplatz.de. eBay stelle zum Geburtstag einige aktuelle Veränderungen vor. Über die neue Seite „WOW! Angebote“ (www.ebay.de/wow) würden voraussichtlich in den nächsten Wochen Markeninhaber und Hersteller die Möglichkeit haben, eigene Markenshops bei eBay einzurichten und den Online-Marktplatz so als alternativen Vertriebskanal zu nutzen. Darüber hinaus vereinfache eBay für Käufer und Verkäufer die Rückgabe von Artikeln. Voraussichtlich Mitte Juni 2009 werde ein neuer Prozess in den Online-Marktplatz integriert, mit dem die Rückgabe eines Artikels bequem und übersichtlich direkt über das eBay-System abgewickelt und dokumentiert werden könne (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: onlinemarktplatz.de).
- EBAY: Laut CEO Donahue tiefgreifende Änderungen bei eBay in den nächsten 1-2 Jahrenveröffentlicht am 22. Dezember 2008
Nach einem Interview des Manager Magazins mit John Donahue, CEO von eBay, soll das Auktions-Business eine grundsätzliche Veränderung und Neuausrichtung erhalten. Der 48-Jährige Lenker von eBay wird mit der Feststellung zitiert: „Wir stecken hier mitten in einem Turnaround-Prozess, der noch 1 oder 2 Jahre dauern wird.“ Zu den weiteren Einzelheiten der eBay-Veränderungen klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: onlinemarktplatz.de). Donahue trat im April 2008 die Nachfolge von Meg Whitman an und arbeitet seit dieser Zeit daran, die Käufer-Erfahrung zu verbessern, indem die Belange der Käufer stärker als bisher einbezogen werden sollen. Ein weitere grundlegende Änderung ist die Fokussierung auf den Online-Handel mit Produkten zu Festpreisen anstatt, wie früher, das althergebrachte Auktions-Business.