IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 30. August 2010

    AG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.09.2009, Az. 31 C 975/08-10
    §§ 670; 677; 683 S. 1 BGB

    Das AG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass sich die im Rahmen der Störerhaftung ergebenden Prüf- und Handlungspflichten des Anschlussinhabers sich nicht darauf erstrecken, bereits die Installation von potentiell rechtsverletzenden Programmen wie Filesharing-Systemen, Email-Programmen oder Chatsoftware in jedem Fall zu verhindern. Diese könnten auch für rechtmäßige Ziele (!) verwendet werden. Das Gericht vermochte keinen Grund zu erkennen, weshalb in diesem konkreten Fall die Nutzung entsprechender Software generell technisch unmöglich zu machen wäre. Angesichts des Alter des Kindes (13-14 Jahre) reichten nach Auffassung des Gerichts Belehrungen und erforderlichenfalls Kontrollen aus. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier.

  • veröffentlicht am 6. Juni 2009

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammViele Onlinehändler lassen greifbare Möglichkeiten ungenutzt, betrügerische Kunden im Vorfeld einer Bestellung zu identifizieren und auszusondern. In den USA soll es schon seit Jahren einschlägige Listen „leicht abgreifbarer“ Webshops geben. Statt kostenträchtigen Bonitätsanfragen kann sich der Onlinehändler vielfach durch einen Rückgriff auf sog. Scoringwerte schützen. Dabei nutzt der Händler Daten und Informationen, die in seinem System hinterlegt sind oder kauft diese wahlweise ein. Die Methodik des Scorings besteht darin, alle vorhandenen Bestellinformationen nach Zahler und Schlecht- oder Nichtzahler auszuwerten und je nach Risiko Punkte zu verteilen. Diese Bewertung fließt dann bei Neubestellungen in die Entscheidung, einen Vertrag abschließen zu wollen oder nicht, ein. Genauere Informationen finden sich in dem kostenlosen Whitepaper „ScoreCards – Kostenlose Bonitätsprüfungen mit eigenen Daten: Eigene Daten geschickt nutzen, um das Ausfallrisiko zu minimieren“ von Shopanbieter.de (JavaScript-Link: Shopanbieter).

I